Meckenheim. Um den dauerhaften Erhalt der Musikschule zu ermöglichen, ist aus Sicht der Meckenheimer SPD-Fraktion kurzfristig eine drastische Reduktion der von den Gemeinden zu zahlenden Umlage erforderlich.

Da die bisherigen Beschlüsse der Verbandsversammlung nicht zur gewünschten Kostenreduktion geführt haben und die Gemeinde Swisttal sogar einen Ausstieg aus dem Zweckverband anstrebt, sind stärkere Vorgaben der Räte der Verbandsmitglieder zwingend erforderlich. Die SPD-Fraktion sieht in dem anstehenden altersbedingten Ausscheiden zweier leitender Mitarbeiter des Zweckverbandes die einmalige Chance den festangestellten Personalbestand auf das absolut notwendige Mindestmaß zurückzuführen.

Damit kann eine Stabilisierung der Finanzsituation des Zweckverbands erreicht werden, die letztendlich dem langfristigen Erhalt der Musikschule dient. Neben den auf den dauerhaften Erhalt der Musikschule zielenden Personalmaßnahmen sind auch kurzfristige finanzielle Entlastungen bei der Verbandsumlage erforderlich. Hierzu gehört für die SPD-Fraktion neben einer gerechteren Verteilung der Umlage nach dem Nutzen für die jeweilige Gemeinde auch eine sozialgerechte Gebührenstruktur.

Da die Verbandsumlage sich an der Einwohnerzahl und der Zahl der Musikschulschüler orientiert, zahlt die Stadt Meckenheim pro Schüler derzeit einen höheren Zuschuss als die Stadt Rheinbach.

Als sozial nicht gerechtfertigt erachtet die SPD-Fraktion die fehlende Differenzierung der Gebühren für Jugendliche und Erwachsene für den Instrumental- und Vokalunterricht. Hier ist eine deutliche Unterscheidung zwischen den Gebühren für Erwachsene und Jugendliche sozial geboten.

In einem umfangreichen Antrag für die anstehenden Haushaltsberatungen schlägt die SPD-Fraktion verschiedene Maßnahmen vor, die das Ziel verfolgen, die Musikschule zu erhalten und sozial gerecht und zukunftsfähig fortzuentwickeln.

Pressemitteilung

SPD Stadt Meckenheim