Politik | 11.01.2016

Neujahrsempfang der SPD Mendig in der Laacher See-Halle

Clemens Hoch: Zusammenhalt der Gesellschaft ist wichtig

Zahlreiche Ehrengäste kamen zum SPD-Neujahrsempfang nach Mendig. FRE

Mendig. Die Mendiger SPD hatte zum traditionellen Neujahrsempfang eingeladen und ca. 200 Besucher, darunter zahlreiche Ehrengäste, gaben sich in der Laacher See-Halle die Ehre.

Während der MGV Mendig unter dem Dirigat von Jürgen Rieser die Gäste mit fröhlichem Liedgut begrüßte und die Stimmung zwischen den Reden mit wohlklingendem Gesang ein wenig auflockerte, wurde das unterhaltsame Rahmenprogramm durch eine karnevalistische Note bereichert, als nämlich Prinz Timo I. gemeinsam mit seinem Hofstaat die Bühne enterte und seine beiden Sessions-Lieder vortrug.

In einem relativ kurzen Grußwort zitierte Marc Ruland (MdL) zunächst Willy Brand mit dem Satz: „Frieden ist nicht alles, doch ohne Frieden ist alles nichts.“ Er dankte den zahlreichen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern, die für ihn „die wahren Patrioten“ seien. Außerdem thematisierte er die von Justiz und Rechtsanwaltschaft in Rheinland-Pfalz aufgelegte Schulungsreihe, die den Flüchtlingen bereits in der Erstaufnahme „unser Rechtssystem und unsere Werte“ vermitteln. Marc Ruland wörtlich: „Wir sind ein Land mit gleichen Rechten und gleichen Pflichten für alle. Unabhängig von sozialem Status, Religion, Geschlecht, sexueller Orientierung, Ethnie oder Herkunft. Wo diese Regeln verletzt werden, muss der Staat die Regelverstöße konsequent ahnden.“

Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles unterstrich in ihrem Grußwort, dass sie in der Zeit von Januar bis Juni 2015 den von ihr ins Leben gerufenen Mindestlohn quasi noch einmal habe durchboxen müssen. Nun sei sie dabei, möglichst viele Flüchtlinge in Arbeit zu bringen. Da 70 Prozent der jungen Leute unter 30 Jahre alt seien und 50 Prozent unter 25 Jahre, seien dies genau die Jahrgänge, „die bei unserer Rentenberechnung fehlen“, so die Ministerin.

Aktuelle Herausforderungen optimistisch angehen

Staatssekretär Clemens Hoch forderte die Anwesenden in seiner Festrede auf, die aktuellen Herausforderungen optimistisch anzugehen. Weiter sagte er unter anderem: „Wir blicken auf ein Jahr zurück, das uns alle vor große Aufgaben gestellt hat.

Ein Jahr mit Entwicklungen, die niemand vorhergesehen hat, ein Jahr, das auch für Rheinland-Pfalz voller Herausforderungen war. Gemeinsam haben wir die Aufnahme von Flüchtlingen gemeistert. Es sind Menschen, die genau vor dem gleichen Terror fliehen, der uns auch erschüttert hat. Es sind nicht mehr die Menschen, die in ihrer Heimat keine wirtschaftliche Perspektive mehr sehen. Vielen davon haben wir deutlich machen können, dass sie auch hier nicht bleiben können. Und zwar am erfolgreichsten in ganz Deutschland, weil wir konsequent auf Rückführung setzten, noch bevor das zuständige Bundesamt überhaupt entschieden hat. Das dauert nämlich immer noch unsäglich lange. Den Menschen, die zunächst hier bleiben können, aus Syrien, dem Irak, Eritrea oder Afghanistan haben wir ein Dach über dem Kopf und was zu essen angeboten. Das ging nur dank des überwältigenden ehrenamtlichen Engagements von allen!“

Rück- und Ausblick

In seinem Rückblick auf 2015 und Ausblick auf 2016 ging Stadtbürgermeister Hans Peter Ammel auf einige Themen ein, die seiner Meinung nach absolut dominant waren und sind. Dazu zählten außer Rock am Ring sowie die Verabschiedung des Bebauungsplanes Dammstraße auch das zehn-jährige Jubiläum des Lava Domes und - wie überall - auch die Flüchtlingsthematik.

Außerdem gab der Stadtbürgermeister bekannt, dass ihm das Innenministerium des Landes kürzlich für die geplanten Maßnahmen zum Ausbau der Thürer Straße, Erwerb von Grundstücken und Förderung privater Modernisierungsmaßnahmen 300.000,-- Euro bewilligt habe. „Wenn sich jetzt noch die Pläne des Kreises zur Erneuerung und Verlegung der K55 erfüllen, bekommen wir auch neue Anschlussstraßen im Bereich Thürer Berg, die sich im städtischen Haushalt mit brutto 330.000,-- Euro niederschlagen“, so Hans Peter Ammel.

Zu der aktuellen Flüchtlingssituation in Mendig sagte er: „Die Zahl der aufzunehmenden Menschen in der VG lag im Vorjahr bei ca. 150 Personen, deren Unterbringung fast komplett in der Stadt Mendig erfolgt ist. Wie vielerorts hatten sich auch bei uns sehr schnell ehrenamtliche Initiativen gebildet, die sich um die Flüchtlinge gekümmert haben. Hinzu kam der glückliche Umstand, dass wir das Haus der Metzgerei Brandenburg - mit Förderung des Landes - erworben hatten und hier der Flüchtlingsinitiative Räumlichkeiten zur Verfügung stellen konnten.

Zudem konnten auch in der ehemaligen Wohnung des Hauses weitere Flüchtlinge untergebracht werden“, so Stadtbürgermeister Ammel, der allen Ehrenamtlichen seinen Dank aussprach.

Prinz Timo I. und sein Hofstaat rockten mit ihren Sessions-Liedern die Bühne in der Laacher See-Halle.

Prinz Timo I. und sein Hofstaat rockten mit ihren Sessions-Liedern die Bühne in der Laacher See-Halle.

Das musikalische Rahmenprogramm gestaltete der MGV Mendig unter der Leitung von Jürgen Rieser.

Das musikalische Rahmenprogramm gestaltete der MGV Mendig unter der Leitung von Jürgen Rieser.

Zahlreiche Ehrengäste kamen zum SPD-Neujahrsempfang nach Mendig. Fotos: FRE

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