Region/Berlin. Die Mitglieder der SPD-Landtagsfraktion kamen in Berlin zu ihrer gemeinsamen Klausurtagung zusammen, um hier zentrale Fragestellungen für die Zukunft des Landes Rheinland-Pfalz und seiner Bürger zu behandeln. Dabei konnten die SPD-Fraktionsmitglieder nicht nur auf ihre innere Expertise, sondern auch auf Fachleute von außen zurückgreifen. Neben dem Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Dr. Frank Walter Steinmeier, bereicherten so außerdem Prof. Frank Nullmeier, Professor für Sozialpolitik an der Universität Bremen, sowie Prof. Jutta Allmendinger, Präsidentin des Wissenschaftszentrums Berlin für Sozialforschung, mit ihren jeweiligen Referaten die Diskussionen der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. Außerdem gaben die rheinland-pfälzischen Bundestagsabgeordneten Gustav Herzog und Michael Hartmann Auskunft über ihre aktuelle Arbeit in den Arbeitskreisen und Ausschüssen des Bundestags.

Die Klausurtagung der SPD-Landtagsfraktion knüpfte an die gemeinsame Tagung von Fraktion, SPD-Landesvorstand und Vertreterinnen und Vertretern der rheinland-pfälzischen Landesregierung in Bad Dürkheim an. Unter den vier Oberthemen „Gute Bildung, gute Arbeit, Solidarische Gemeinschaft“ und „Lebenswertes Rheinland-Pfalz“ wird derzeit gemeinsam ein neues Arbeitsprogramm bis 2015 entwickelt. Bereits in Berlin wurde nun ein erster Zwischenstand verkündet, der in Zukunft weiter präzisiert und ausgearbeitet werden soll.

Ein zentrales Thema stellte die gegenwärtige Debatte um mehr Steuergerechtigkeit dar. „Für uns ist klar, dass starke Schultern in Zukunft mehr tragen müssen als schwache“, so Marc Ruland, Landtagsabgeordneter für Andernach, Mendig und die Pellenz. „Gleichzeitig müssen wir klarmachen, dass Steuerpolitik nie bloß Selbstzweck ist, sondern die Grundlage für wichtige Zukunftsinvestitionen darstellt. Hier gibt es, insbesondere im Bereich Bildung deutschlandweit auch in Zukunft noch einiges zu tun. Wir brauchen eine Bildungspolitik, die frühzeitig ansetzt, Kitas, Schulen und Kommunen miteinander vernetzt und so Möglichkeiten schafft, Bildungs- und Entwicklungsschwächen präventiv zu begegnen und den Kindern und Jugendlichen in unserem Land langfristig gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen.“

Pressemitteilung

Büro Marc Ruland, MdL (SPD)