Sicherheitsmaßnahmen für Versammlungsfreiheit in Köln
Gen Z regelt Köln: Polizei trifft Vorkehrungen für Großdemonstration am 20.11.
Köln. Die Polizei Köln bereitet sich intensiv auf die für Freitag, den 20. November, angekündigten Versammlungen vor. Im Mittelpunkt steht die Demonstration der Initiative „Gen Z regelt Köln“ unter dem Motto „Unsere Zukunft liegt in unseren Händen“.
Die Veranstalter erwarten zwischen 5.000 und 10.000 Teilnehmer, darunter viele Schüler und Studenten. Ursprünglich war ein Aufzug durch die Kölner Innenstadt geplant, doch aufgrund der dortigen Baustellen, Weihnachtsmärkte und des hohen Verkehrsaufkommens wurde die Route von der Polizei abgelehnt. Stattdessen wurde die Deutzer Werft als Kundgebungsort angeboten, ergänzt durch einen Aufzug entlang des Deutzer Bahnhofs und der Lanxess-Arena. Die Veranstaltung ist von 13 bis 19 Uhr angesetzt, einschließlich Auf- und Abbau erstreckt sie sich von 10 bis 21 Uhr.
Neben dieser Versammlung meldete eine Privatperson eine weitere Demonstration unter dem Motto „Schulstreik gegen die Wehrpflicht“ an. Diese soll von 11 bis 16 Uhr stattfinden, mit einer Teilnehmerzahl von rund 200 Personen. Der Aufzug verläuft von den Uniwiesen über verschiedene Straßen bis zum Neptunplatz und wurde bereits Ende Oktober bestätigt.
Die Polizei Köln hat umfassende Vorbereitungen getroffen, um das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit zu gewährleisten und gleichzeitig Beeinträchtigungen für Unbeteiligte zu minimieren. Dabei fließen auch die Erfahrungen aus der Versammlung am 31. Oktober sowie der Halloweennacht in die Planung ein. Die Sicherheitsbehörden haben Hinweise auf mögliche Gewaltaufrufe erhalten und stehen in engem Austausch mit den Sicherheitsbehörden von Bund und Land. Die Lage wird fortlaufend bewertet und die Einsatzmaßnahmen bei Bedarf angepasst.
Einsatzleiter Michael Esser betont die Bedeutung der Sicherheit und verweist auf die Erfahrungen in anderen europäischen Großstädten, die als Warnung dienen sollen. Friedliche Demonstranten genießen den Schutz der Polizei, während gegen Straftäter konsequent vorgegangen wird. Um gewaltbereite Störer fernzuhalten, werden Kontrollstellen auf den Zugangswegen zum Versammlungsort eingerichtet. Personen mit potenziell gefährlichen Gegenständen werden gezielt kontrolliert, um einen friedlichen Verlauf der Versammlung zu gewährleisten.
Die Polizei hat der Initiative „Gen Z regelt Köln“ einen zusätzlichen Austausch angeboten, um friedlichen Protest zu fördern und Gewalt vorzubeugen. Dieser Termin wurde jedoch kurzfristig abgesagt. Die Polizei steht weiterhin für Gespräche mit friedlichen Teilnehmern zur Verfügung.
Aufgrund der erwarteten Teilnehmerzahl ist mit erheblichen Verkehrsbeeinträchtigungen in Deutz zu rechnen. Straßensperrungen entlang der geplanten Route und mögliche Auswirkungen auf den öffentlichen Nahverkehr werden erwartet. Die Polizei empfiehlt, die betroffenen Bereiche weiträumig zu umfahren und mehr Zeit für notwendige Fahrten einzuplanen.
Ein Bürgertelefon wurde unter der Nummer 0221 229-7777 eingerichtet, um Fragen und Anliegen zur Versammlung zu klären. Es ist am Donnerstag von 10 bis 16 Uhr und am Freitag von 10 bis 20 Uhr erreichbar. Über aktuelle Entwicklungen und verkehrsbedingte Sperrungen informiert die Polizei Köln über ihre Social-Media-Kanäle. Für die Medienvertreter steht die Pressestelle der Polizei Köln am Einsatztag über die 0221-229-5555 zur Verfügung. Zudem bietet die Polizei einen Flyer mit Informationen zu Rechten, Pflichten und Verhaltensregeln bei Versammlungen zum Download an: https://koeln.polizei.nrw/informationen-zur-teilnahme-an-demonstrationen.
BA
Symbolbild zwei Polizeibeamte bei einer Veranstaltung Foto: VGV - stock.adobe.com