„Neuwieder Modell“ - Kommunalaufsicht sagt Nein
Zukunft der Neuwieder Sportstätten bleibt weiterhin in städtischer Verantwortung
Neuwied. Das Nein aus Trier gegenüber dem sogenannten „Neuwieder Modell“, das Sportdezernent Jürgen Moritz von seinem Gespräch mit der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) mit nach Neuwied brachte, bestätigt die Bedenken der SPD-Stadtratsfraktion. „Jetzt hat uns die Kommunalaufsicht klar und deutlich gesagt, dass eine Vereinslösung bei der die Sportvereine für 33 Jahre in Erbpacht den Platz und seine Pflege übernehmen können und dafür bis zum Jahre 2020 einen jährlichen Zuschuss von 35000 Euro und im Anschluss daran bis zum Jahre 2030 einen solchen von 20000 Euro erhalten sollen, nicht genehmigt wird. Sigurd Remy ist für die Klarheit dieser kommunalaufsichtlichen Feststellung dankbar. „Jetzt wissen Verwaltung, Stadtrat und vor allem die Sport treibenden Vereine, woran sie sind.“
Die Bedenken der ADD beziehen sich vor allem auf die Langfristigkeit der Verträge. Bei der finanziellen Situation der Stadt Neuwied würde eine solch langfristige Bindung zu einer Ablehnung des Haushalts führen und dann wäre die Stadt nicht mehr handlungsfähig. Doch wie soll es nun weitergehen?
Bau und Unterhaltung von Sportstätten ist eine gesetzliche Pflichtaufgabe der Gemeinden. Im Interesse der Schulen und der Sport treibenden Vereine gilt es, diese Verpflichtungen seitens der Kommune zu erfüllen. SPD-Fraktionschef Sven Lefkowitz: „Wir haben durch das Gutachten von Prof. Thieme über eine zukunftsfeste Sportplatzinfrastruktur in Neuwied und die sich daran anschließende Diskussion und Bewertung viel Zeit verloren. Wir benötigen jetzt einen Masterplan für unsere Sportplätze. Das bedeutet: Zustandsbeschreibung der einzelnen Plätze, Ablauf der Förderfristen und Aufstellung einer Prioritätenliste.“
Es wird dann Aufgabe der Verwaltung sein, ein Konzept zu erstellen, die Sportplätze zukunftsfähig zu machen und dauerhaft zu erhalten. Als Orte der sozialen und kulturellen Identifikation und Integration wird sich die SPD mit Nachdruck dieser wichtigen gesellschaftspolitischen Aufgabe stellen.
Pressemitteilung SPD-Stadtratsfraktion Neuwied
