Ellen Demuth kündigt zwei Veranstaltungen mit CDU-Experten an

Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

Abschaffung der
Straßenausbaubeiträge

Ellen Demuth kündigt zwei Informationsveranstaltungen an. Foto: privat

15.12.2018 - 08:38

Region. Die rheinland-pfälzische CDU fordert die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge. Sie will Anwohner von den Kosten für den Ausbau kommunaler Straßen entlasten und stattdessen Geld aus dem Landeshaushalt nehmen. Die Landtagsabgeordnete Ellen Demuth erklärt dazu: „Kreisweit wird das Thema Straßenausbaubeiträge diskutiert. Für betroffene Anwohner sind die geforderten Beiträge oft existenzbedrohend. Auch die Belastungen durch den in manchen Kommunen eingeführten Wiederkehrenden Beitrag sind oft hoch. Daher werden wir uns als CDU-Fraktion dafür einsetzen, dass in Rheinland-Pfalz in absehbarer Zeit ein Gesetz geschaffen wird, welches die Grundlage für die Abschaffung schafft.“ Ellen Demuth reagiert auf den Diskussionsbedarf und gibt bekannt: „Am 23. Januar 2019 wird der CDU-Gemeindeverband Asbach in Neustadt eine Veranstaltung zum Thema Abschaffung der Straßenausbaubeiträge anbieten. Dazu eingeladen hat Gordon Schnieder, MdL, kommunalpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion. Mitte Januar wird es eine weitere Veranstaltung mit Dr. Adi Weiland, MdL, erster stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, in der Verbandsgemeinde Unkel geben. Zu beiden Terminen wird es rechtzeitig Informationen in der örtlichen Presse geben.“ Pressemitteilung von


Ellen Demuth, MdL

Artikel bewerten

rating rating rating rating rating
Weitere Berichte

Wirfus: Tornado hinterlässt Spur der Verwüstung

Wirfus. Im Rahmen der Unwetterlage über weiten Teilen Deutschlands, fegte auch über die Ortschaft Wirfus ein Tornado hinweg und hinterließ eine breite Schneise der Verwüstung. Laut Wehrführer Alexander Schmitz waren dabei in der Nacht zum Samstag mehr als 40 Feuerwehrleute im Einsatz, um an sechs verschiedenen Stellen im Ort wichtige Sicherungsdienste und Aufräumarbeiten zu leisten. Zahlreiche Bäume... mehr...

Betrunkener wählt 14 Mal den Notruf

Euskirchen. Ein Mann (61) aus Euskirchen rief am späten Donnerstagabend, 19. Mai, (23 Uhr) insgesamt 14-mal die Polizei Euskirchen an. Er wählte dabei dreimal den Notruf und elfmal tätigte er Amtsanrufe ohne, dass ein Notfall vorlag. Eine Streifenwagenbesatzung suchte den Mann in seiner Wohnung auf. Ein Zusammenhang mit einer Straftat konnte, auch durch weitere Nachfragen der Beamten und aktives Zuhören, nicht herausgestellt werden. mehr...

Polizei warnt vor scheinbar neuer Betrugsmasche

Mysteriöse Anrufe von Teppichverkäufer: Was steckt dahinter?

Koblenz. In den vergangenen Tagen gingen bei der Polizei vermehrt Meldungen über mysteriöse Anrufe eines Teppichverkäufers ein. Dabei erhielten die Betroffenen einen Anruf eines vermeintlichen Teppichhändlers. Dieser behauptete, die Angerufenen aus früheren Geschäftszeiten zu kennen. Zudem wurde erwähnt, dass man das Geschäft aufgeben, ins Ausland ziehen, sich deshalb persönlich verabschieden und einen Perser-Teppich verschenken wolle. mehr...

 
Kommentare können für diesen Artikel nicht mehr erfasst werden.
Sie müssen angemeldet sein, um einen Leserbeitrag erstellen zu können.
LESETIPPS
GelesenNeueste
aktuelle Beilagen
Inhalt kann nicht geladen werden

 

Firma eintragen und Reichweite erhöhen!
Kommentare

Tempo 30 für Andernach?

Katie:
Aufgrund des desolaten Zustandes sämtlicher Straßen im Innenstadtbereich kann man sowieso vielerorts keine 50 km/h fahren, weil man sich dann sein Fahrzeug auf Dauer "zerschießt". Ich als mitten in der Stadt lebende Anwohnerin hoffe seit über 25 Jahren (!!!), dass hier mal was passiert und zum Beispiel...
juergen mueller:
Ist immer wieder eine Freude zu lesen, mit welchem Einfallsreichtum man sich mit dem Ausschmücken der deutschen Sprache bedient, anstatt ein Problem einfach, kurz u. bündig, auf den Punkt zu bringen. Nadeln im Heuhaufen. Darauf muss man erst einmal kommen. Da werden sich diejenigen aber freuen, deren...
Hans-Joachim Schneider:
Es ist schön, dass Optimismus im Ahrtal wieder Platz hat. Das ist wohl die wichtige Botschaft dieses Artikels. Die genannten Ideen sind ja alle nicht neu, sondern waren auch schon vor der Flut in den Köpfen derer, denen das Ahrtal und seine touristische Zukunft am Herzen liegt. Allerdings sind Hängeseilbrücken...
Service