Koblenz. Die Linke BV Koblenz / Rhein-Lahn lädt gemeinsam mit dem OAT Koblenz, Feministas, SDS. Koblenz, Die PARTEI KV Koblenz, FAU Koblenz, GEW LA „Migration, Diversity und Antidiskriminierung“, Seebrücke Koblenz und weiteren zu einem Vortrag mit anschließender Diskussion zu Fragen eines möglichen AfD-Verbots ein. Der Vortrag findet im Rahmen einer größeren Veranstaltungsreihe unter dem Titel „Gestern wie heute: Gegen rechte Hetze!“ statt, zu der u.a. auch eine Demonstration am 21. Juni gehört.

Vor Kurzem wurde vom Oberverwaltungsgericht (OVG) bestätigt, dass die bundesweite AfD weiterhin als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft werden darf. Die Rufe nach einem Parteiverbot werden aktuell immer lauter, zugleich radikalisiert sich die AfD immer weiter: Drei ihrer Landesverbände sind mittlerweile als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Diese Radikalisierung sei auch in Koblenz zu beobachten, so die Veranstaltenden: „Erst kürzlich ergaben die Recherchen von REPORT MAINZ, dass der Koblenzer AfD-Landtagsabgeordnete Joachim Paul einen in den 90er-Jahren bundesweit bekannten Rechtsextremisten beschäftigt. Paul ist auch Stadtrat in Koblenz. Es ist lange bekannt, dass Paul rege Verbindungen zur rechtsextremen Gruppierung ‚Revolte Rheinland‘ unterhält. Zudem kam heraus, dass sich ein Mitglied der Revolte Rheinland auch auf der Kandidierendenliste der AfD für den Koblenzer Stadtrat befindet.“

Die Veranstaltenden wollen u.a. thematisieren: Wie kann eine solche sich immer weiter rechtsradikalisierende Partei verboten werden? Würde ein Parteiverbot etwas gegen den Rechtsruck bringen? Wie läuft ein solches Verfahren ab und gibt es Unterschiede zum Verbotsverfahren der NPD? Diese und weitere Fragen werden im Vortrag behandelt, der verfassungs- und parteirechtliche Perspektiven berücksichtigen wird.

Die Veranstaltenden betonen: „Alle Demokrat*innen sind herzlich eingeladen. Wir freuen uns auf eine rege Diskussion! Im Anschluss werden wir den Abend bei kostenfreien Snacks und Getränken und weiterem Austausch gemütlich ausklingen lassen.“

Pressemitteilung Die Linke Bezirksverband Koblenz / Rhein-Lahn