Spessart. „Nach der Bundestagswahl – Lagebericht von Andrea Nahles“, so hatte der Vorstand der SPD im Kreis Ahrweiler den Tagesordnungspunkt überschrieben, zu dem die hiesige Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Andrea Nahles, in das Hotel zum Bockshahn nach Spessart eingeladen wurde. Nach einer kurzen Begrüßung durch den Kreisvorsitzenden Marcel Hürter schilderte Andrea Nahles sowohl die Entwicklungen seit der Bundestagswahl im September des vergangenen Jahres, als auch die Perspektiven für die Zukunft der Partei. Gerade hier sieht Andrea Nahles Handlungsbedarf: „Es ist jetzt Zeit, dass die SPD neben der Tagespolitik Raum schafft und ihr programmatisches Selbstverständnis klärt, denn eine neue Zeit braucht eine neue Politik. An den Bundesparteitag in Wiesbaden soll eine breite Debatte in der Partei, aber auch mit starken Impulsen von außen, anschließen. Wir freuen uns über jeden, der sich einbringt. Egal, ob mit oder ohne Parteibuch.“ Im Zentrum der Debatte um die Zukunft des Landes und der Partei stehen laut Andrea Nahles vier grundsätzliche programmatische Fragen: Wachstum, Wohlstand und Wertschöpfung im 21. Jahrhundert, die Zukunft der Arbeit, ein bürgerfreundlicher Staat, der Schutz und soziale Teilhabe ermöglicht und Deutschlands Rolle in einer sich rasant verändernden Welt. Zu jedem Thema wird es ab Mitte Mai ein Impulspapier mit starken, widersprüchlichen Thesen geben, das dann intensiv diskutiert werden soll. Daran anschließen sollen sich, so ist es der Wille des Parteivorstands, zwei Debattencamps, die eine Klausur des Parteivorstands umrahmen. Den vorläufigen Abschluss des Prozesses soll dann ein Parteitag Ende des kommenden Jahres bilden. Im Anschluss an diese Einleitung entwickelte sich eine inhaltlich breite und ausgesprochen faire Diskussion, bei der neben den oben genannten Themen unter anderem auch umweltpolitische Fragen intensiv besprochen wurden. Dass auch regionale Themen nicht aus dem Blick verloren werden, zeigte der Austausch über Verkehrsprobleme entlang des Rheins. Die Verkehrsbelastung auf der Bundesstraße 9, Bahnlärm, entfallene Bahnhalte in Oberwinter, die Sorge um das Angebot auf der Strecke der Ahrtalbahn und nicht zuletzt die Anbindung von Bad Breisig an den Fernverkehr waren hier Thema. Andrea Nahles sicherte dem Vorstand zu, als Abgeordnete auch weiter thematisch am Ball zu bleiben. Andrea Nahles war im Anschluss an die Diskussion hochzufrieden: „Die SPD als Volkspartei lebt von einem breiten Meinungsspektrum. Die SPD als Mitgliederpartei lebt von einem offenen Austausch. Beides haben wir heute hier erlebt und das stimmt mich mehr als hoffnungsfroh für die Zukunft.“

Pressemitteilung der

SPD im Kreis Ahrweiler