Neuwied. Eine Wahl in Corona-Zeiten zu organisieren, ist eine ganz besondere Herausforderung. Das Projekt-Team der Stadtverwaltung Neuwied hat sie angenommen und der Sicherheit in den Wahlräumen oberste Priorität eingeräumt. Das Ergebnis ist ein umfangreiches Konzept.

Während in Neuwied bereits große Mengen an Briefwahlanträgen bearbeitet werden, befinden sich also auch die Wahlräume für die Landtagswahl am 14. März schon in der Vorbereitung. Dabei liegt der Fokus vor dem Hintergrund der anhaltenden Corona-Pandemie auf den Themen Sicherheit und Hygiene. Und zwar sowohl für die Wählerinnen und Wähler als auch für die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer.

Auch wenn sich durch die große Beteiligung an der Briefwahl die Situation in den Wahlräumen entspannen dürfte, hat die Stadt Neuwied nach der Ablehnung der flächendeckenden Briefwahl das Ziel ausgegeben, dass jeder möglichst sicher und geschützt im Wahlraum an der Urne seine Stimme abgeben kann. Dazu wurden gezielt große Wahlräume ausgewählt und ein entsprechendes Sicherheits- und Hygienekonzept erstellt. Es orientiert sich an den Inhalten der Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz und an den Empfehlungen des Landeswahlleiters.

Die wichtigsten Aspekte sind das Tragen einer zugelassenen Mund-Nasen-Bedeckung, das Einhalten von Sicherheitsabständen sowie die Hände-Desinfektion. Da die Personenzahl in den Wahlräumen begrenzt ist, werden die Zugänge zu den Wahlräumen von Ordnern geregelt. Innerhalb der Wahlräume sind Einbahnstraßen eingerichtet, um Begegnungen von Personen möglichst zu vermeiden. Die ausgegebenen Schreibstifte werden nur einmal genutzt, der Wahlraum wird regelmäßig gelüftet und die Wahlkabinen werden desinfiziert.

Dabei ist es natürlich wichtig, nur gesund im Wahlraum zu wählen oder als Helfer tätig zu werden. Wer sich gesund fühlt und trotzdem Zweifel hat, der soll laut Bundesgesundheitsminister ab 1. März die Möglichkeit bekommen, freiwillig und kostenlos von geschultem Personal mit Antigen-Schnelltests getestet werden zu können. Beispielsweise in Praxen oder Apotheken.

Alle Maßnahmen dienen dazu, das Risiko einer Ansteckung zu minimieren. Bei Einhaltung des Sicherheits- und Hygienekonzepts in den Wahlräumen besteht nach Definition des Robert-Koch-Instituts kein höheres Infektionsrisiko. Daher bittet die Stadt Neuwied, sich verantwortungsvoll an die Sicherheits- und Hygienevorschriften zu halten und im Krankheits- oder Quarantänefall die Briefwahl zu nutzen.

Die Stadt Neuwied hofft auf eine gute Wahlbeteiligung - entweder kontaktlos per Brief oder sicher und geschützt an der Urne im Wahlraum.

Pressemitteilung Stadt Neuwied