Ich tu’s - DIE BÜRGER-Initiative e.V. - Verbandsgemeindebürgermeisterwahl
Auch legal mit einem „Nein“ stimmen zu dürfen / zukönnen
Verbesserungs- / Novellierungsvorschlag bei der VG-Maifeld eingereicht
Maifeld. Am Freitag, 3. Februar haben der 1. Vorsitzende von „Ich tu’s“, Jürgen Stange und der Bürgermeisterkandidat Horst Mahncke einen Verbesserungs- / Novellierungsvorschlag bei der VG-Maifeld abgegeben. Es geht für die Wählerinnen und Wähler darum: auch legal mit einem „Nein“ stimmen zu dürfen / zu können. Ganz neu ist dieses „Nein“ auf einem Stimmzettel nicht. Es ist z.B. gemäß § 75 Abs. 1, Kommunalwahl-Ordnung gesetzlich vorgeschrieben bei Einzelbewerbern auch mit einem „Nein“ stimmen zu dürfen bzw. zu können. Stange und Mahncke möchten sich allgemein für eine wieder verstärkt zunehmende Wahlbeteiligung einsetzen. Dies gilt selbstverständlich auch für die bevorstehende Wahl, am Sonntag, 19. März. Niemand darf von der interessierten Wählerschaft erwarten: das ihr Kreuz nur bei dem einen oder anderen Kandidaten gemacht werden muss. Falls Wahlberechtigte ihr Kreuz (aus welchen Gründen auch immer) weder bei Mumm, noch bei Meurer und schon gar nicht bei Mahncke machen wollen, sollte es eine Alternative geben. Eine Alternative, so wie diese auch im v.g. Fall gesetzlich vorgeschrieben ist. Wie dringend nötig dieses „Nein“ ist, zeigte z.B. auch die Wahl am 12. Juni 2016, die Wahl zum Landrat für Mayen-Koblenz: Dr. Alexander Saftig, CDU. Bei einer Wahlbeteiligung von nur 20,74 Prozent machten sich 4.070 Menschen die Mühe: Zur Wahlurne zu gehen, oder Wahlunterlagen zur Briefwahl anzufordern, um dann bewusst mit einem „Nein“ zu stimmen. Auch ein „Nein“ kann für die drei Kandidaten am Sonntag, 19. März und für die Demokratie im Besonderen ein deutliches Zeichen sein. Stange und Mahncke sind der festen Überzeugung: dass so die Wahlbeteiligung einen zusätzlichen Auftrieb erhält. Auch für die Kandidaten wäre dies ein ehrlicheres Ergebnis. Niemand kann daran Interesse haben, mit einer dünnen Wahlbeteiligung irgendeine „Mehrheit“ zu erreichen. Egal wer von den Dreien gewinnt: Er wird immer damit leben müssen, das ihn der andere Teil, die Menschen, die sich nicht an der Wahl beteiligt haben, ihn nicht gewählt haben. Einem solchen Wahlergebnis sollte man versuchen, entgegenzutreten. Stange und Mahncke tun es einfach. Pressemitteilung
Ich tu’s - DIE BÜRGER-
Initiative e.V.
