„60 Minuten SPD – im Dialog“
Blick des DGB richtet sich bereits auf die Bundestagswahl
Koblenz. Der neue Koblenzer DGB-Regionsgeschäftsführer Sebastian Hebeisen stellte sich bei „60 Minuten SPD“ den Fragen von David Langner und Detlev Pilger. Nach einer kurzen Einschätzung der aktuellen Tarifverhandlungen bei IG-Metall und der Einigung für den Öffentlichen Dienst rückte Hebeisens Zwischenbilanz zum eingeführten Mindestlohn in den Vordergrund. Entgegen mancher Befürchtungen vonseiten der Arbeitgeber sei es nicht zu einem Arbeitsplatzabbau gekommen. Hebeisen appellierte aber: „Der Mindestlohn darf nicht auf dem Niveau von 8,50 Euro bleiben, sondern muss jetzt schnell weiter steigen, damit Altersarmut durch eine auskömmliche Rente vermieden wird. Auch mit durch den Mindestlohn ist die Anzahl der Beschäftigten in Rheinland-Pfalz auf Rekordniveau.“
Hebeisen kündigte an, dass die Themen Rente und soziale Gerechtigkeit für den DGB bei der anstehenden Bundestagswahl einen Schwerpunkt bilden werden. Kritik übte der DGB-Geschäftsführer an der Schuldenbremse. Notwendige Investitionen blieben aus und es würde auf dem Rücken der Beschäftigten gespart. Überhaupt nahm Hebeisen die Bundesebene ins Visier. Hier er erwartet er, dass Krankenkassenbeiträge wieder gleichermaßen von Arbeitgeber und Arbeitnehmer geleistet werden. Dies sei allerdings nur durch andere Mehrheiten im Parlament möglich“, so Detlev Pilger, Bundestagsabgeordneter.
Auch langzeitarbeitslose Menschen dürfen nach Hebeisen nicht zurückgelassen werden. „Rheinland-Pfalz finanziert regionale Projekte, die funktionieren. Solche Projekte müssen allerdings einheitlich auf Bundesebene durchgeführt werden“, fordert Hebeisen. Gerade vor dem Hintergrund der Wahlgewinne der AfD gelte es, benachteiligte Menschen stärker in den Fokus zu nehmen. So forderte Hebeisen eine gesellschaftliche Diskussion, wie neuer bezahlbarer Wohnraum geschaffen werden kann. Bei der Nachfrage, inwiefern TTIP etwas bringt, betont Hebeisen, dass die nichtöffentlichen Verhandlungen falsch sind und er soziale Standards sowie den Umwelt- und Verbraucherschutz in Gefahr sehe.
Pressemitteilung der
SPD Koblenz
V.li. Dr. Margit Theis-Scholz, Heribert Heinrich, Gertrud Block, David Langner, Hermann Josef Schmidt, Sebastian Hebeisen, Detlev Pilger, ein Genosse und Dennis Feldmann.Foto: privat
