Erwin Rüddel: „Weniger Bürokratie und mehr Flexibilität in den Impfzentren!“
Bundesnotbremse und die Impfdynamik drücken Inzidenz deutlich nach unten
Kreis Neuwied. „Ich freue mich, dass durch den dynamischen Impfprozess und die Bundesnotbremse auch in meinem Wahlkreis Neuwied/Altenkirchen die Inzidenzwerte jetzt deutlich nach unten gedrückt werden konnten. Den Menschen ist in den letzten Wochen und Monaten viel abverlangt worden. Mein Dank gilt der großen Umsicht und Besonnenheit der Bürgerinnen und Bürger. Hierdurch werden zügig neue Freiräume möglich. Und die Dynamik des Impfprozesses wird sich in den nächsten Wochen noch kräftig weiter steigern“, erklärte der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel, der in Berlin dem Gesundheitsausschuss des Bundestages vorsitzt.
„40 Prozent von 83 Millionen Bundesbürgern haben mindestens eine Impfung. Über elf Millionen Menschen sind mittlerweile vollständig geimpft. Fast 50 Prozent der Impffähigen – Kinder und Jugendliche unter 16 sowie bestimmte Vorerkrankte können noch nicht geimpft werden, einige wollen auch nicht – haben inzwischen zumindest ihre Erstimpfung. Bis zum 7. Juni werden weitere ca. 15 Millionen Impfungen durchgeführt. Dann entfällt ab dem 7. Juni die Priorisierung komplett und es steigen zusätzlich die Betriebsärzte ein“, sagte Rüddel weiter. Im Juli werden nach seinen Angaben mehr als 70 Prozent der Gesamtbevölkerung ihr Impfangebot erhalten haben. Das entspreche ca. 90 Prozent aller Impffähigen. Möglichst noch im Sommer sollten dann auch die zwölf- bis 15-Jährigen geimpft werden können. „Den Impfstoff dafür haben wir in der Reserve. Überdies wird auch der Impfstoff für die Kinder unter zwölf Jahren zügig entwickelt. Hier rechne ich noch vor dem Jahresende mit positiven Nachrichten“, so der Parlamentarier. Und er ergänzt: „Bis zum Ende der 19. Kalenderwoche, am 16. Mai 2021, wurden über 46,5 Millionen Impfdosen von BioNTech/Pfizer, AstraZeneca, Moderna sowie Johnson & Johnson an die Bundesländer ausgeliefert. Insgesamt stehen im zweiten Quartal knapp 85 Millionen Impfdosen zur Verfügung. Dabei sind die Impfdosen, die im Juni noch von Curevac aus Tübingen erwartet werden, noch nicht berücksichtigt. Wir gehen derzeit fest davon aus, dass ab Juli insgesamt weitere 300 Millionen Impfdosen zur Verfügung stehen“, konstatierte Erwin Rüddel. „Dann werden wir auch in der Lage sein, überzählige Impfdosen an Menschen in ärmeren Regionen der Welt abzugeben.“
Der Gesundheitspolitiker merkte ferner an, dass die Priorisierung in der Anfangsphase des Impfprozesses von überragender Wichtigkeit war: „Deshalb kam den Impfzentren besondere Bedeutung zu. In dem Maße, in dem die Priorisierung auf Grund der Impfstoffmengen bald nicht mehr nötig sein wird – und dementsprechend im Juni ausläuft – müssen wir künftig jedoch den Praxen und Betriebsärzten möglichst viel Impfstoff zur Verfügung stellen.“
Und mit dem Wegfall der Priorisierung müsse endlich auch die Bürokratie abgebaut und den Impfzentren von den Bundesländern mehr Flexibilität und mehr Entscheidungsfreiheit ermöglicht werden. – Gegenwärtig gehen nach Rüddels Worten monatlich ca. 10 Millionen Impfdosen an die Impfzentren, die jedoch oft Probleme hätten, ihrem Impfstoff zügig zu verimpfen, weil die Terminvergabe über die Landeshotlines teils sehr kompliziert und teils auch schlecht koordiniert verlaufe.
„Daraus ergeben sich aus meiner Sicht für die Impfzentren künftig neue Optionen: Zum einen die Abgabe von Impfstoff zu Gunsten der Praxen und Betriebsärzte, da ein Großteil der Bevölkerung bereits geimpft ist und ab 7. Juni keine Priorisierung mehr angewandt wird. Oder die Impfzentren könnten selbst Termine vergeben – ohne die lahme Online-Vergabe durch das Land. Und schließlich wäre eine weitere Option, dass die zwölf- bis 15-jährigen im Sommer ihre Impfchance nicht nur bei den Kinderärzten, sondern auch im Impfzentrum erhalten könnten.“
Generell sei es höchste Zeit, die teilweise aus dem Ruder gelaufene Bürokratie rund um die Impfung nachhaltig zu reduzieren, unterstrich der Christdemokrat. „Dies heißt einerseits, den Impfzentren mehr Eigenverantwortung einzuräumen, und das heißt andererseits, die Rolle der Praxen und der Betriebsärzte zu stärken! Denn im Gegensatz zur Anonymität der Impfzentren kennen die Ärzte ihre Patientinnen und Patienten und können auf ein gewachsenes Vertrauensverhältnis bauen. An Impfstoff wird es ihnen nicht mangeln: Denn während im Mai 7,5 Millionen Impfdosen für die Praxen zur Verfügung stehen, werden es allein im Juni bereits über 18 Millionen für die Haus- und Betriebsärzte sein“, bekräftigte Erwin Rüddel.
Pressemitteilung
Büro Erwin Rüddel, MdB (CDU)
