Meckenheim. Familienfreundlichkeit, moderne Schulen, eine attraktive Stadt und die Entwicklung des Unternehmerparks Kottenforst haben für die Meckenheimer Christdemokraten weiterhin Priorität. Der durch Bürgermeister Bert Spilles eingebrachte Entwurf für den Doppelhaushalt 2019/20 ist die Grundlage für zahlreiche Investitionen in diesen und weiteren Politikfeldern und für eine positive Weiterentwicklung der Apfelstadt in den kommenden Jahren. Zu diesem Ergebnis kommt die CDU-Fraktion nach den zweitägigen Haushaltsberatungen am vergangenen Wochenende. „Der aktuelle Haushaltsentwurf ist ein solider Investitionshaushalt und bietet die Grundlage für zahlreiche wichtige Zukunftsprojekte. Wir investieren in unsere Schulen, den Wirtschaftsstandort und eine attraktive Stadt. Positiv ist hervorzuheben, dass die Finanzplanung ab dem Jahr 2021 Überschüsse in Aussicht stellt“, sagte Fraktionsvorsitzender Joachim Kühlwetter nach den zweitägigen Beratungen. Die Liste der Investitionen ist auch im aktuellen Doppelhaushalt lang. Konkret sehen die Planungen die zukunftsweisende Modernisierung der beiden Merler Grundschulen, die Erschließung des Unternehmerparks Kottenforst und Planungskosten für die Neukonzeptionierung des Schulcampus vor. Investitionen in die städtische Infrastruktur sind auch künftig ein Schwerpunkt. Hierzu gehören die zum Maßnahmenpaket „integriertes Handlungskonzept Altstadt“ zählenden Modernisierungen der Bonner Straße, Bahnhofstraße und der zweite Bauabschnitt der Klosterstraße sowie weitere Straßenerneuerungen. Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Siegfried Schwaner, verwies auf die verbesserten Bedingungen bei der finanziellen Ausstattung der Kommunen. „Durch den Wegfall der uns von der rot-grünen Vorgängerregierung aufgebürdeten Abundanzumlage und gestiegener Zuweisungen im Rahmen der Gemeindefinanzierung zeichnet sich auf Landesebene unter der CDU geführten Regierung ein Umdenken ab. Die Rekordzuweisung von über 12 Milliarden Euro im laufenden Jahr an Kommunen, Kreise und die beiden Landschaftsverbände führt auch in Meckenheim zu einer deutlichen Steigerung der finanziellen Ausstattung durch das Land“, so Schwaner. Die Mitglieder der CDU-Fraktion kamen nach der zweitägigen Haushaltsklausur am vergangenen Wochenende zu dem Ergebnis, dass der Doppelhaushalt 2019/2020 solide aufgestellt, und in dieser Form verabschiedet werden kann.

Pressemitteilung der

CDU Meckenheim