CDU-Fraktion im Gemeinderat Grafschaft startet Initiativen zum Nachtragshaushalt 2020:

„Corona-Situation verlangtSetzung politischer Prioritäten“

Gemeinde Grafschaft. Die CDU-Fraktion im Gemeinderat Grafschaft hat nach langen und intensiven Beratungen zur augenblicklichen Situation in der Gemeinde Grafschaft ihre Initiativen zum anstehenden Nachtragshaushalt 2020 entwickelt. Der Grafschafter CDU-Vorsitzende Michael Schneider und der CDU-Fraktionsvorsitzende im Gemeinderat, Klaus Huse, erklären hierzu: „Die außergewöhnliche Situation erfordert von der Kommunalpolitik eine eindeutige Schwerpunktsetzung. Der Grafschafter Nachtragshaushalt steht klar unter dem Zeichen der Auswirkungen der Corona-Krise, insbesondere deutlich sinkender Steuereinnahmen. Wir bleiben trotzdem aufgefordert, in wichtigen Bereichen verstärkte Anstrengungen zu unternehmen, damit wir schnell wieder aus der Krise kommen. Unsere Schwerpunkte liegen daher im Bereich Digitales, Kinderbetreuung und Kulturförderung.“

Unter der Überschrift „Digitale Infrastrukturen schaffen“ beantragen die Christdemokraten die Umwidmung von 30.000 Euro aus dem bisherigen Leerohr-Ansatz im Gemeindehaushalt für die Bezuschussung von Glasfaser-Glasfaseranschlüssen (FTTH) mit einer Mindestbandbreite von 300 Mbit/Sekunde in den Dörfern der Grafschaft. Jeder Haushalt soll einen Zuschuss von 100 Euro für die Verlegung des Hausanschlusses erhalten, beginnend in den Ortslagen von Karweiler und Oeverich. Der Haushaltsansatz ist in den kommenden Jahren in erforderlicher Höhe fortzu¬führen, bis die grafschaftweite FTTH-Versorgung umgesetzt ist. Die Initiative korrespondiert mit der bundesweiten Strategie hin zu einer Gigabit-Gesellschaft. Moderne digitale Infrastrukturen sichern nach Auffassung der Christdemokarten die Zukunft der Gemeinde Grafschaft als attraktiver Wohn- und Gewerbestandort und sind insbesondere im Hinblick auf die Herausforderungen der Corona-Pandemie – Homeoffice und Homeschooling – von größter Wichtigkeit. Für mehr digitale Chancengleichheit tritt die CDU ebenfalls ein und beantragt die Einstellung von 30.000 Euro für die Grafschafter Grundschulen. Damit soll die Anschaffung von Ipads ermöglicht werden, die die Schulleitung an Kinder ausleiht, die zuhause nicht über solche Geräte verfügen. Damit soll der digitale Unterricht zu Hause für alle ermöglicht werden. Dieser Ansatz ist unabhängig von den Festlegungen des „Digitalpakts“ und der bereits projektierten Ausstattung der Grundschulen mit Ipads für den Präsenzunterricht. Mit Abschluss der Tablet-Beschaffungen im Rahmen des „Digitalpakts“ für alle Grafschafter Grundschülerinnen und Grundschüler in den nächsten Jahren sollen die jetzt zusätzlich zu beschaffenden Tablets als Reserve-/Ersatzgeräte dienen. Weiterhin soll im Stellenplan eine Stelle für einen IT-Systemadministrator ausgewiesen werden, der sich in den Grafschafter Grundschulen um die technische Betreuung der digitalen Unterrichtsausstattung kümmert. Zur Sicherung der Betreuung von Kindern im Kindergarten in sich verändernden Corona-bedingten Zeiten schlagen die Christdemokarten vor, den Stellenplan zunächst für zwei Jahre um weitere vier 0,5 Stellen für „Springerkräfte“ in Kindertagesstätten zu erhöhen. Die räumlichen Kapazitäten in unseren Kindertagesstätten sind auszuschöpfen, um die bestmögliche Betreuung sicherzustellen. Schließlich hat die CDU unter dem Schlagwort „Kultur fördern“ die Einstellung von 15.000 Euro für künstlerische Initiativen in der Grafschaft beantragt. Dazu können Gestaltungsarbeiten an unseren Dorfgemeinschaftshäusern und -einrichtungen nach dem aktuellen Beispiel des Wandgemäldes am DGH Birresdorf gehören., ebenso aber Projekte mit digitalem Hintergrund wie gestreamte Aktivitäten von Künstlern wie Musik oder Vorlesungen. Projektideen sind mit heimischen Künstlern und Akteuren zu entwickeln. Besondern förderwürdig sollen Projekte sein, die unter Einbeziehung von Kindern / Jugendlichen entstehen. Umsetzungsvorschläge sind von den Ortsbeiräten einzureichen und dem Kulturausschuss zur Freigabe der Mittel vorzulegen. „Ein wichtiges Zeichen an unser Kulturschaffenden, dass die Gemeinde in diesen schwierigen Zeiten an ihrer Seite steht,“ so Schneidre und Huse abschließend.

Pressemitteilung der

CDU Grafschaft