Grafschaft. „Die Wucht des Einschlages hat uns unerwartet hart getroffen“, so schilderte der Erste Beigeordnete Michael Schneider (CDU) die Situation, in der sich der Grafschafter Gemeinderat befindet. Wie viele andere Gemeinden auch, muss sich das Gremium mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Finanzen der Haribo-Kommune beschäftigen. Die Einnahmeausfälle hätten sich zu einer völlig unbekannten Größenordnung ausgewachsen, so Schneider (CDU), der in Vertretung des erkrankten Bürgermeisters Achim Juchem (CDU) dem Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung den Entwurf für einen Nachtragshaushalt für 2020 vorstellte.

In einem halben Jahr hätten sich die Vorzeichen dramatisch geändert, statt eines geplanten Überschusses von 1,2 Millionen Euro rechne man nun mit einem Fehlbetrag von 6,3 Millionen Euro. Mithin eine Verschlechterung um 7,5 Millionen Euro. Mit der Frage, wie man diese Verluste kompensieren könne, habe sich ein „Arbeitskreis Nachtragshaushalt“, bestehend aus den Beigeordneten und Fraktionsvorsitzenden, beschäftigt. Dabei sei man sich einig gewesen, weder die Steuer noch die Gebühren zu erhöhen und auch die Ausgaben für den laufenden Unterhalt nicht zu vermindern, denn das hätte fatale Folgen für die heimischen Betriebe und Einwohner. „Wir wollen mutig und entschlossen vorgehen“, so Schneider, deshalb habe man zunächst nur einige größere Investitionen in die Zukunft verschoben.

Fast überall nur rote Zahlen

Kämmerer Andreas Schneider ging in die Details des Zahlenwerks und stellte fest: „Sie sehen fast überall rote Zahlen.“ Immerhin habe man das Minus leicht reduzieren können. Dennoch habe man das Budget für coronabedingte Ausgaben von bislang 125.000 auf 400.000 Euro erhöhen müssen. Immerhin erwartet die Gemeinde im Gegenzug Zuschüsse von Land und Kreis in Höhe von 64.000 Euro als Kostenerstattung für die Einrichtung der Corona-Ambulanz in Gelsdorf. Das voraussichtliche Jahresdefizit von 6,3 Millionen Euro werde vorgetragen auf die kommenden Jahre, in denen man versuchen, das Minus durch Überschüsse wieder auszugleichen. Schneider zeigte sich zuversichtlich, dass dies bis 2023 gelingen werde – doch das sei ungewiss, weil niemand wisse, wie sich die Corona-Lage weiterentwickele: „Die Risiken lauern quasi an jeder Straßenkreuzung.“ Zudem sei bislang unklar, ob der von der Bundesregierung versprochene „Rettungsschirm“ für die Kommunen die Finanzen der Gemeinde Grafschaft noch in diesem Jahr entlasten werde.

Gewerbesteuer-Einnahmen um 47 Prozent gesunken

Bekanntlich war die Übernahme der Hälfte der Gewerbesteuerausfälle in Aussicht gestellt worden. Und die trafen die Grafschaft besonders hart, die Einnahmen aus der Gewerbesteuer mussten um etwa 47 Prozent gegenüber der Planung von 15 auf 8 Millionen Euro zurückgenommen werden. Beim Gemeindeanteil an der Einkommens- und Umsatzsteuer sei man mit einem Minus von 700.000 Euro gegenüber den ersten Prognosen noch mit einem blauen Auge davongekommen, so Schneider. Auf der Gegenseite sei immerhin die Gewerbesteuer-Umlage, die die Gemeinde an Kreis und Land weiterleitet, um 690.000 Euro herabgesetzt worden. Dennoch sei man übereingekommen, „nicht alles totzusparen, sonders ein antizyklisches Verhalten an den Tag zu legen und vor allem die heimische Wirtschaft mit Aufträgen zu versorgen.“

Bis zum 23. Juni haben die Bürger der Gemeinde Gelegenheit, Anträge zum Nachtragshaushalt 2020 einzureichen. Dieser soll dann in der Sitzung des Gemeinderats am 9. Juli verabschiedet werden. JOST