Politik | 24.08.2016

CDU Meckenheim bildet Arbeitskreis „Soziale Themen“

Die Inklusion in der Stadt fördern

Die Mitglieder des CDU-Arbeitskreises „Soziale Themen“ (v. l.): Irene Krüger, Siegfried Schwaner, Rainer Friedrich, Katja Kröger und Ariane Stech. privat

Meckenheim. Die CDU Meckenheim hat eigens für soziale Themen einen Arbeitskreis gebildet, der sich auch mit dem Thema „Inklusion in Meckenheim“ beschäftigt. Leiter des Arbeitskreises ist der stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Rainer Friedrich.

„Trotz der neuen Gesetze, die zwar gute Ansätze enthalten, aber durchaus Verbesserungspotenzial tragen, wird es dauern bis Menschen mit Behinderung in Nordrhein-Westfalen inklusive Lebensverhältnisse vorfinden. Die Gesetze schaffen die Voraussetzungen, die praktische Umsetzung ist jedoch von zahlreichen Faktoren wie Geld und Personal abhängig. Das Land ist gefordert, den Kommunen ausreichende Mittel zur Verfügung zu stellen. Hauptaufgabe der Kommunen wird es sein, im Rahmen der geänderten Gesetzgebung die Barrierefreiheit für öffentliche Gebäude sicherzustellen sowie die Inklusion vom Kindergarten bis zum Berufsleben zu organisieren und zu finanzieren“, so Friedrich.

Inklusion ist das Leitbild der UN-Behindertenrechtskonvention. Auf Bundesebene soll das Bundesteilhabegesetz die Lebenssituation von Menschen mit Behinderung verbessern. Die inklusiven Lebensverhältnisse tatsächlich zu schaffen ist hingegen Aufgabe der Landesgesetzgebung. Nordrhein-Westfalen hat im Juni das Inklusionsgrundsätzegesetz verabschiedet. Die Umsetzung liegt überwiegend bei den Kommunen.

Der Arbeitskreis „Soziale Themen“ beschäftigt sich mit dem Thema Inklusion. Ist Meckenheim auf dem Weg eine inklusive Stadt zu werden, finden die hier lebenden Menschen inklusive Lebensverhältnisse vor, was und in welchen Bereichen muss sich unter Berücksichtigung der geänderten Gesetzgebung verändern? All diese Fragen müssen beantwortet werden, um Inklusion in Meckenheim zu leben. Dabei sind der demografische Wandel und somit die Anforderungen an ein altersgerechtes Meckenheim mit zu berücksichtigen. Inklusion entwickelt sich nicht von allein, sondern es ist Handeln erforderlich. Der Arbeitskreis wird zur Klärung der Fragen im November zu einem Diskussionsabend mit Vertretern aus Sport, Kultur, Bildung und Politik sowie den Behindertenverbänden einladen. Diese Veranstaltung ist der Einstieg zu einem geordneten Verfahren, in dem am Ende ein Aktionsplan entstehen soll, der die notwendigen Maßnahmen in Meckenheim beschreibt und die zeitliche sowie finanzielle Umsetzung festlegt.

Pressemitteilung der

CDU Meckenheim

Die Mitglieder des CDU-Arbeitskreises „Soziale Themen“ (v. l.): Irene Krüger, Siegfried Schwaner, Rainer Friedrich, Katja Kröger und Ariane Stech. Foto: privat

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