Benedikt Oster, MdL zur aktuellen bundespolitischen Situation
„Die Lage in Berlin war zunehmend unhaltbar“
Cochem. „In den letzten Wochen hat sich eine klare Entwicklung abgezeichnet: Die Lage in Berlin war zunehmend unhaltbar und ließ sich in ihrer bisherigen Form nicht länger aufrechterhalten. Politik sollte sich durch Vertrauen und Verantwortungsbewusstsein gegenüber dem Staat und den Bürgerinnen und Bürgern auszeichnen. Genau diese Basis des Vertrauens war jedoch nicht mehr gegeben.
Ein Blick nach Rheinland-Pfalz zeigt, dass es anders geht. Hier arbeitet die Ampelkoalition seit Jahren in einer respektvollen und vertrauensvollen Zusammenarbeit. Wir agieren lösungsorientiert und ruhig im Hintergrund, stets mit dem Ziel, im Sinne der Bürgerinnen und Bürger von Rheinland-Pfalz zu handeln.
Durch den aktuellen Bruch der Ampelkoalition auf Bundesebene sehe ich keine Auswirkungen für die Kommunen vor Ort.“
Benedikt Oster, MdL (Stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Landtagsfraktion)
