Rheinbach. Markus Pütz, seit dem 1. Oktober 1999 Mitglied des Rates, eröffnete als dienstältestes Ratsmitglied die konstituierende Sitzung und übernahm die Vereidigung sowie die Amtseinführung des Bürgermeisters. Bürgermeister Dr. Daniel Phiesel legte seinen Diensteid ab: „Ich schwöre, dass ich das mir übertragene Amt nach bestem Wissen und Können verwalten, Verfassung und Gesetze befolgen und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“

In seiner Antrittsrede hob er die Bedeutung eines offenen und respektvollen Dialogs untereinander und mit allen Bürgerinnen und Bürgern hervor. Er betonte das gemeinsame Bemühen um eine konstruktive und gesunde politische Kultur, damit tragfähige Lösungen gefunden werden und extreme Einflüsse in Rheinbach keinen Raum erhalten.

Anschließend legte der Rat die Anzahl der ehrenamtlichen Stellvertreter des Bürgermeisters auf zwei fest. Diese vertreten den Bürgermeister bei repräsentativen Aufgaben, berufen bei seiner Verhinderung Ratssitzungen ein und übernehmen die Leitung. In geheimer Wahl bestimmte der Rat aus seiner Mitte Markus Pütz (CDU) zum Ersten Stellvertretenden Bürgermeister und Michael Rohloff (SPD) zum Zweiten Stellvertretenden Bürgermeister.

Unter Berücksichtigung der bei der Kommunalwahl in den jeweiligen Ortschaften erzielten Stimmenverhältnisse wählte der Rat folgende Ortsvorstehende für die Dauer der Wahlperiode und ernannte sie zu Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamten:

Flerzheim: Ellen Schüller

Hilberath: Erich Mosblech

Neukirchen: Nicole Schopp-Nelles

Niederdrees: Jürgen Esser

Oberdrees: Peter Eich

Queckenberg: Hendrik Dierkes

Ramershoven: Miriam Bahners

Todenfeld: Noah Möller

Für die Ortschaft Wormersdorf ist die Kandidatur noch offen, der Beschluss wurde vertagt.

Als Nächstes beschloss der Rat erforderliche Änderungen in der Hauptsatzung. Diese regelt alle wesentlichen organisatorischen und strukturellen Fragen der kommunalen Selbstverwaltung und legt damit fest, wie Politik in der Stadt funktioniert. Mit der Anpassung richtete der Rat erstmals einen Kulturbeirat ein, ein interdisziplinäres Gremium, das künftig in öffentlichen Sitzungen über die Ausrichtung der kulturellen Aktivitäten in Rheinbach berät.

In den folgenden Tagesordnungspunkten legte der Rat die Anzahl und Bezeichnung seiner Ausschüsse fest. Neben den Pflichtausschüssen – Haupt- und Finanzausschuss, Rechnungsprüfungsausschuss, Betriebsausschuss, Wahlprüfungsausschuss und Jugendhilfeausschuss – wurden freiwillige Ausschüsse eingerichtet: Ausschuss für Generationen, Integration und Soziales; Ausschuss für Schule, Bildung und Sport; Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen; Ausschuss für Standortförderung und Feuerwehr sowie Ausschuss für Umwelt und Mobilität. Anschließend benannte der Rat die Vorsitzenden der Ausschüsse.

Als spezialgesetzlichen Ausschuss beschloss der Rat im nächsten Tagesordnungspunkt die Bildung und Besetzung des Jugendhilfeausschusses. Dessen Vorsitz wird bei seiner Konstituierung aus der Mitte der Mitglieder bestimmt.

Zum Abschluss wählte der Rat die Vertretungen der Stadt Rheinbach in Organen, Zweckverbänden und sonstigen Gremien.

BA