Sitzung des Stadtrates in Mendig

Edgar Girolstein zum Beigeordneten gewählt

Mendig. In seiner Sitzung am 14.09.21 wählte der Mendiger Stadtrat auf Vorschlag von Bündnis90/Die Grünen einstimmig Edgar Girolstein als weiteren Beigeordneten der Stadt. Damit wird das Amt des am 24.10.2019 verstorbenen Leo Heinen wieder von einem Grünen ausgeübt. Somit besteht der Stadtvorstand nunmehr aus Stadtbürgermeister Hans Peter Ammel, dem 1. Beigeordneten Achim Grün, dem Beigeordneten Frank Post und dem neuen Beigeordneten Edgar Girolstein.

Durch sein Engagement in zahlreichen Vereinen ist der 1965 in Andernach geborene und seit 1996 in Mendig ansässige Kommunalpolitiker schon lange kein Unbekannter mehr. Ob als stellvertretender Geschäftsführer des Casinos während seiner Dienstzeit bei der Bundeswehr am Mendiger Flugplatz, als Jugend-Fußballtrainer, als Teamleiter der Messdiener-Gemeinschaft oder als langjähriger Kommandeur der Prinzengarde - Edgar Girolstein wird wegen seiner toleranten, offenen und sympathischen Art von vielen Menschen in der Region geschätzt. „Als Beigeordneter sehe ich mich in erster Linie als Vermittler zwischen den im Stadtrat vertretenen Fraktionen“, so Edgar Girolstein gegenüber Blick aktuell. Zu den Schwerpunkten seiner neuen Aufgaben zählen der Umwelt- und Naturschutz, die Jugendarbeit und der soziale Umgang mit allen Menschen der Stadt. „Für mich stehen die Menschen Mittelpunkt meiner Aufgaben“, betont der neue Beigeordnete und fügte hinzu: „Ich hatte schon immer ein ‚grünes‘ Herz!“

Als nach anfänglichen Unstimmigkeiten das Procedere der Bildung eines Umlegungsausschusses geklärt war, wurden mit Stimmenmehrheit die Ratsmitglieder Ernst Einig und dessen Stellvertretung Laura Mies-Lara (beide CDU) sowie Helmut Selig und dessen Stellvertreter Thoma Schneider (beide SPD) gewählt.

Die Stadt Mendig beabsichtigt in diesem Jahr in der Verlängerung des Eichenweges ein weiteres Neubaugebiet zu erschließen. Nun erfolgte die öffentliche Ausschreibung der Baumaßnahme. Aufgrund der Topographie und hydraulischen Vorgaben sind ein Stauraumkanal sowie eine große Querrinne in der Fahrbahn vorgesehen. Grundsätzlich erfolgt der Ausbau mit einer Pflasteroberfläche, wobei in Bereichen mit hohem Längsgefälle und Kurven eine Asphaltoberfläche zwingend erforderlich ist. Von 19 Firmen haben 6 Baufirmen zum Submissionstermin am 24.08.2021 fristgerecht ein Angebot abgegeben. Der Stadtrat beschloss mit Stimmenmehrheit (2 Gegenstimmen, 1 Enthaltung), den Auftrag an die Firma G. Lehnen aus Wittlich zum Angebotspreis von 1.097.529,41 zu vergeben. Die Erhöhung der Baukosten von ca. 14 Prozent gegenüber der ursprünglichen Kostenschätzung ist nach den Worten von Stadtbürgermeister Hans Peter Ammel durch die angespannte Situation in der Bauwirtschaft mit deutlichen Materialpreissteigerungen und Personalengpässen begründet. Da im Haushalt nur 1.035.000 Euro vorgesehen waren, beschloss der Rat überplanmäßige Kosten in Höhe von 60.000,-- Euro.

Nach dem am 16.01.21 vom Stadtrat beschlossenen Haushaltsplan 2021 wurden die Erträge im Ergebnishaushalt mit 14.845.990 Euro und die Ausgaben mit 15.900.810 Euro beziffert. Dadurch ergab sich ein Jahresfehlbetrag von 1.054.820 Euro.

Laut Finanzabteilung der VG-Verwaltung konnten bis zum Stichtag 30.06.2021 Einsparpotenziale erreicht werden. So seien im Ergebnis 1,305 Millionen Euro (2018) und 873 000 Euro (2019) mehr eingegangen, als ursprünglich zugrunde gelegt. Damit sei das Eigenkapital in Balance gehalten worden, so Stadtbürgermeister Hans Peter Ammel, der im Gespräch mit Blick aktuell jedoch darauf hinwies, dass die von der Verwaltung zum Stichtag 30.06.21 genannten Zahlen noch wenig Aussagekraft besäßen. Fakt sei jedoch, dass den Einnahmen per August 2021 in Höhe von 5.565.000 Euro allein schon Ausgaben für die Umlagen von Kreis und Verbandsgemeinde in Höhe von 5.145.000 gegenüber stünden. Er sei jedoch zuversichtlich, dass die für 2021 im Haushalt eingeplanten Einnahmen aus der Gewerbesteuer nach jetzigem Stand erreicht werden könnten.

Unter dem Vorsitze des ältesten Ratsmitgliedes Ernst Einig (CDU) erteilten die Ratsmitglieder dem jeweils im Jahr 2018 und 2019 amtierenden Stadtvorstand mit Stimmenmehrheit Entlastung. Helmut Selig (SPD), Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses, der eine einwandfreie Kassenführung bescheinigte, bat die Verwaltung, die Jahresabschlüsse „zügig“ zur Verfügung zu stellen, damit eine vorausschauende Finanzplanung möglich sei.