Cochem. Der CDU-Landtagsabgeordneten Anke Beilstein wurde für ihre Verdienste um die Kommunen die Konrad-Adenauer-Plakette verliehen. Beim Landestag der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) aus Rheinland-Pfalz in Sprendlingen unterstrich der Fraktionsvorsitzende im Landtag, Christian Baldauf (MdL), die Bedeutung starker Kommunen und wandte sich gegen Zwangsfusionen von Landkreisen. Aktuelle Studien belegen die Erfahrungen aus den ostdeutschen Ländern, wonach keine nennenswerten Einsparungen erreicht würden. Zielführender sei es daher, auf die Zusammenarbeit der Kommunen zu setzen und entsprechend gute Bedingungen dafür zu schaffen. Der KPV-Landesvorsitzende Gordon Schnieder forderte die Landesregierung auf, den Kommunen mehr Geld für ihre Aufgaben zu geben. Dabei blickte er auf deren Belastungen durch das neue Kita-Gesetz. Wie sein Vorredner sprach er sich für die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge aus. Bei der anschließenden Wahl zum Landesvorsitzenden der KPV wurde Gordon Schnieder mit einem Ergebnis von 95,9 Prozent Ja-Stimmen wiedergewählt. Ein Höhepunkt des Landestages war die Verleihung der Konrad-Adenauer-Plakette an die Christdemokratin Anke Beilstein. Mit dieser Auszeichnung, die höchstens einmal im Jahr durch den Landesverband vergeben werden kann, sollen Menschen geehrt werden, die sich mit außergewöhnlichem ehrenamtlichem Engagement und über einen längeren Zeitraum hinweg für die Städte Kreise und Gemeinden in Rheinland-Pfalz eingesetzt haben. Anke Beilstein hatte die hohe Ehre, nun als erste Persönlichkeit im Land ausgezeichnet zu werden. Bewegt nahm sie die Plakette entgegen: „Für mich ist die Kommunalpolitik noch immer die Königsdisziplin in der Politik. Hier gilt es, die Entscheidungen zu treffen, die ganz nah am Menschen sind und niemand kann sich wegducken. Da sind sowohl Standhaftigkeit und wie Kompromissfähigkeit gefragt.“ Sie erhielt die Auszeichnung für ihr langjähriges, aktives Eintreten für die Interessen der Kommunen. Seit 1998 ist sie Mitglied im Landesvorstand der KPV und stand der Interessenvertretung der Kommunen von 2009 bis 2017 als Landesvorsitzende vor.

Pressemitteilung

Kommunalpolitischen Vereinigung

der CDU und CSU Deutschlands