Rheinbach. In den „Saal Schäfer“ in Flerzheim hatte der Vorsitzende des UWG Stadtverbandes Rheinbach, Jörg Meyer, zur diesjährigen Mitgliederversammlung eingeladen. Jörg Meyer eröffnete die Sitzung und bevor es weiter in der Tagesordnung ging, gratulierte er dem ältesten Teilnehmer, Hubert Martini, der vor Kurzem seinen 80. Geburtstag gefeiert hatte. Der Vorsitzende lobte Hubert Martini für sein langjähriges Engagement in der UWG und übergab ihm unter dem Applaus der Mitglieder als kleine Anerkennung eine Flasche Sekt. Nach der Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Abstimmung zur form- und fristgerecht übermittelten Tagesordnung erstattete der Vorsitzende den Rechenschaftsbericht zum vergangenen Jahr.

Kare und unveränderte Haltung in der Haushaltspolitik

Jörg Meyer zog eine positive Bilanz über die Vielzahl der Aktivitäten der UWG im Jahr 2017/18. Besonders erwähnte er die erfolgreichen Bemühungen der UWG, möglichst viele Rheinbacher Kinder an der Gesamtschule unterzubringen. Ebenfalls auf der „Habenseite“ der UWG verbuchte Meyer die erzielte Übereinstimmung aller politischen Parteien zur Verkehrsberuhigung der Hauptstraße und den erzielten Konsens zur Neugestaltung der Elternbeiträge für Kindertagesstätten und OGS mit einer sozialen Komponente. Meyer unterstrich die klare und unveränderte Haltung der UWG in der Rheinbacher Haushaltspolitik. Statt endlos an der Steuerschraube zu drehen und die Bürger immer höher zu belasten, stimmt die UWG für eine steuerliche Entlastung der Bürger, für Einsparungen bei den Ausgaben, Prüfung der Investitionen hinsichtlich ihrer Notwendigkeit, die klare Ablehnung von bereits geplanten Prestigeprojekten und Überprüfung der freiwilligen Leistungen. Gleichzeitig fordert die UWG, mit aller Kraft für die Einhaltung der Zusagen des Landes zur Finanzierung der Flüchtlingskosten einzutreten. Darüber hinaus hat sich die UWG mit einer Vielzahl von politischen Aktivitäten, mit Anfragen an den Rat und durch die ihre Arbeit begleitenden Pressemitteilungen in der Bevölkerung bemerkbar gemacht und vielfältige zustimmende Resonanzen der Bürgerschaft erfahren. So etwa bei der Aufstellung von Sitzbänken im Bahnhofsbereich, bei der Initiative zur Gestaltung von Blühwiesen gegen das Insektensterben oder das Einbringen des Fütterungsverbotes für Wasservögel im Freizeitpark zur Erhaltung der Wasserqualität.

Nicht alles war erfolgreich gewesen

Nicht alle Initiativen seien erfolgreich gewesen, berichtete Meyer, aber es könne doch festgestellt werden, dass die UWG in vielen Bereichen wesentlich zur Gestaltung der Politik in Rheinbach beigetragen habe. Die Vielzahl der Anträge und die intensive Mitarbeit in Ausschüssen und im Rat belegen das hohe professionelle Engagement der UWG. Im Hinblick auf die nicht mehr fernen Kommunalwahlen 2020 appellierte Meyer, die Anstrengungen in der Werbung neuer, insbesondere jüngere Mitglieder zu erhöhen und die Präsenz in den Wahlkreisen zu steigern. Insgesamt schätzte der Vorsitzende das Jahr 2017/18 als abwechslungsreich ein und meinte: „Verbessern können wir uns immer“. Im weiteren Verlauf gab er Kassenwart die Entwicklung der Finanzen im Geschäftsjahr 2017, nach dem der Bestand leicht angestiegen ist. Die Kassenprüfer hatten keine Beanstandungen und schlugen vor, den Vorstand zu entlasten. Dies erfolgte einstimmig bei Enthaltung der Vorstandsmitglieder. Ebenfalls einstimmig bei Enthaltung des Kassenwartes, wurde Norbert Stein als Kassenwart und Reinhard H. Ganten als Schriftführer (wieder)gewählt. Als Kassenprüfer wurden Hubert Martini und Jochem Damberg ebenfalls wiedergewählt.

Zur Arbeit der Fraktion

Der Fraktionsvorsitzende der UWG Rheinbach, Dieter Huth, erstattete zur Arbeit der Fraktion im vergangenen Jahr Bericht. Er bestätigte den Tätigkeitsbericht des Stadtverbandsvorsitzenden und unterstrich nochmals die Erforderlichkeit der Werbung neuer Mitglieder, die Interesse an einer offenen und parteiungebundenen Erörterung kommunalpolitischer Themen haben. Huth dankte allen für die konstruktive Arbeit in der Fraktion und bittet um weiterhin rege Teilnahme. Die Gestaltung der Internetseite der UWG nach dem Inkrafttreten der DSGVO, der effektivere Einsatz in den Wahlbezirken, Möglichkeiten der Öffentlichkeitsarbeit und Werbung neuer Mitglieder waren u. a. Diskussionspunkte in der anschließenden Aussprache. Auf Anregung von Gerhard Bühler wird eine Anfrage zum Sachstand der Digitalisierung (Prioritäten, Zeitplan) an die Verwaltung gestellt. Einstimmig beschlossen wurde, mit einer Spende in Höhe von 200 Euro an den Verein „Freunde von Todenfeld e. V.“ den Kauf einer Nestschaukel zu bezuschussen.

Pressemitteilung

UWG Stadtverband Rheinbach