Gemeinde Grafschaft. Auch auf die Gemeinde Grafschaft hatte die weltweite Ausbreitung des Coronavirus erhebliche Auswirkungen. Das berichtete Bürgermeister Achim Juchem (CDU) dem Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung, die unter ganz besonderen Voraussetzungen stattfand.

Um die Abstandsregelungen einhalten zu können und damit die Gefahr zu verringern, tagte das Gremium erstmals in der Ringener Turnhalle. Dort hat jedes Gemeinderatsmitglied einen eigenen Stuhl mit einem eigenen Tisch zur Verfügung, auf dem auch Getränke und ein kleiner Snack für den kleinen Hunger zwischendurch bereitstand. Sämtliche Ratsmitglieder hatten sich ebenso wie die Verwaltung Mitarbeiter und der Bürgermeister selbst einen Mundschutz angelegt, was allerdings den Nachteil hatte, dass die Verständlichkeit ihrer Wortbeiträge nicht immer gegeben war. Die Grafschaft sei bislang vergleichsweise glimpflich davongekommen, und auch über die angeordneten Maßnahmen habe es nur wenig Widerspruch gegeben. „In den vergangenen Jahren sind wir in der Grafschaft mehrfach besonderen Herausforderungen als Gemeinschaft mit Solidarität begegnet. In einem guten Miteinander lassen sich kleinere oder größere Probleme leichter lösen oder werden erst gar nicht zum Problem“, führte Juchem aus. „Sowohl der Einfallsreichtum als auch die Hilfsbereitschaft der Grafschafter war in den vergangenen Wochen wieder einmal bewundernswert. Ebenso das Engagement der Eltern, ihre Kinder zu Hause zu betreuen und mit zu unterrichten.“ Als Kommune müsse man sich einerseits auf seine Aufgabenstellung und andererseits auf die innere Handlungsfähigkeit beschränken. Dabei sei die Gemeindeverwaltung für die Bürger oft die erste Anlaufstelle, wenn es um die Lösung bestehender Probleme gehe. Deshalb müsse man als Aufgabenträger stets handlungsfähig bleiben. Beinahe tagesaktuell würden zudem die Ratsmitglieder, Beigeordneten und Ortsvorsteher mittels E-Mail über die Entwicklungen und Auswirkungen der Pandemie auf die Gemeinde informiert. Zudem seine Bürger auf der Homepage der Gemeinde sowie durch Bürgerbriefe in der Zeitung über Entwicklungen informiert worden. Entsprechend den rechtlichen und organisatorischen Vorgaben des Landes habe man in den fünf Kindertagesstätten und den drei Grundschulen in der Trägerschaft der Gemeinde einen Notbetrieb eingerichtet. Hier seien Ende April insgesamt 53 Kinder betreut worden. Die Vorbereitungen für den Wiedereinstieg in den Schulbetrieb seien nach den Landesvorgaben in Zusammenarbeit mit den Schulen umgesetzt worden, wobei der Leitsatz gelte: Sicherheit geht vor. Für den Bereich der Schulen werde man sich beraten müssen, ob und wie unter Einbindung der einzelnen Lehrerkollegien eine kurzfristige Verbesserung des E-Learning-Angebotes aussehen könnte. Wobei die angekündigten Bemühungen des Bundes für verbesserte Rahmenbedingungen für Videokonferenzen und -unterricht einzubinden.

Gewerbetreibende hart getroffen

„Die Schließung von Geschäften und ganzen Wirtschaftszweigen hat auch viele Gewerbetreibende in der Grafschaft hart getroffen“, so Juchem weiter. Ende April habe das Finanzamt bereits über 55 Anträge von Unternehmen entschieden, den Gewerbesteuermessbetrag in 2020 vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie auf null Euro zu setzen. Dies führe gegenwärtig zu Gewerbesteuerausfällen sowie Erstattungen in Höhe von rund 6,5 Millionen Euro bei einem Jahresansatz von 15 Millionen Euro.

Weitere Anträge lägen dem Finanzamt vor, über die noch zu entscheiden sei. Gemeinsam mit einem derzeit erwarteten Ausfall in Höhe von zwei Millionen Euro bei der Einkommenssteuer sowie der Umsatzsteuer und den Ausgleichsleistungen bestehe somit gegenwärtig ein Einnahmeausfall in Höhe von rund 8,5 Millionen Euro für die Gemeindekasse. „Dies entspricht einem Ausfall von etwa 27 Prozent der Gesamteinnahmen bei gleichzeitig coronabedingt steigenden Ausgaben.“ Deshalb müsse die Gemeinde mehr Kassenkredite als geplant aufnehmen, um zahlungsfähig zu bleibe. Diese Entwicklung dürfte wahrscheinlich nahezu 100 Prozent der deutschen Kommunen treffen, glaubt Juchem. Deshalb würden Bund und Länder, ebenfalls kreditfinanziert, den Kommunen helfen müssen, um mittelfristig handlungsfähig zu bleiben, sagte er voraus. Der Staat solle nach seiner Ansicht in einer so starken volkswirtschaftlichen Rezession, die sich zu einer volkswirtschaftlichen Depression zu entwickeln drohe, eigentlich antizyklisch durch höhere Ausgaben und Investitionen gegenwirken. Im Rahmen der bescheidenen Möglichkeiten habe die Gemeinde dies durch vorgezogene Renovierungsaufträge getan, um zumindest den Handwerksbetrieben ein wenig unter die Arme greifen zu können. Die sich abzeichnenden hohen Mindereinnahmen würden in „normalen“ Zeiten haushaltsrechtlich einen strikten Sparkurs erfordern, um zwingend notwendige Kreditaufnahmen genehmigt zu bekommen. Auch hier bleibe zunächst abzuwarten, wie die Aufsichtsbehörden mit dieser außergewöhnlichen Situation umgehen.

Familie mit Kindern am stärksten betroffen

Gerade die Familien mit Kindern seien derzeit am stärksten betroffen, da hier das normale Familienleben mit fehlender Kinderbetreuung, eingeschränktem Schulunterricht und Arbeit im Homeoffice unter einen Hut gebracht werden müssten. Hinzu kämen mitunter sogar Kurzarbeit oder drohende Arbeitslosigkeit. Auch die Großeltern seien oftmals aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr als Helfer in der Not verfügbar. „Bisher hat die ganz überwiegende Anzahl der Eltern diese Herkulesaufgabe noch bewältigen können. Über einen noch deutlich längeren Zeitraum wird dies für zunehmend mehr Familien kaum noch leistbar sein.“ Hier werden die Kommunalpolitik in den Beratungen ansetzen müssen, wie konkrete Hilfestellungen der Gemeinde aussehen könnten. Erste Überlegungen stünden hierzu bereits im Raum oder seien schon in der Umsetzung. Viele Menschen litten zudem unter fehlenden Vereins- oder Kulturangeboten. Vor allem die Senioren würden gerne wieder die vielfältigen Angebote des Projektes „Älterwerden in der Grafschaft“ oder die religiösen Angebote der Kirchen nutzen. Doch angesichts der bestehenden Kontaktbeschränkungen seien Lösungsansätze oder Hilfsangebote nur eingeschränkt darstellbar. „Und oftmals sind es die kleinen Dinge im Leben, die doch eine wertvolle Hilfe darstellen.“ So habe das Angebot der Gemeinde, kostenlose Alltagsmasken für die Grafschafter Bevölkerung kostenfrei zur Verfügung zu stellen, große Resonanz gefunden. „Bislang liegen rund 3900 Bestellungen vor, von denen wir rund 2700 durch Beschaffungen bei Unternehmen oder durch Hilfsangebote von Grafschafter Bürgern decken konnten. Die Lieferung weiterer Masken ist zugesagt, so dass wir erkennbar alle Bestellungen aus der Grafschaft abdecken können.“

Gemeinsam die große Herausforderung schaffen

Die Zusammenarbeit mit den niedergelassenen Ärzten, den Pflegediensten, dem Grafschafter DRK sowie mit der Kreisverwaltung und dort insbesondere dem Gesundheitsamt verlaufe in der Krise sehr vertrauensvoll und sehr gut, so Juchem weiter. „Sicher, so sollte es ja auch sein. Aber in so einer Ausnahmesituation ist dies längst nicht selbstverständlich.“ Vor diesem Hintergrund habe auch die Einrichtung der Corona-Ambulanz in der Gelsdorfer Mehrzweckhalle reibungslos funktioniert. Die hiermit verbundenen Kosten würden vom Landkreis an die Gemeinde erstattet. Zum Abschluss zeigte sich Juchem optimistisch: „Ohne Frage, die Corona-Pandemie stellt für uns alle eine große Herausforderung dar. Aber ebenfalls ohne Frage, gemeinsam schaffen wir das!“

JOST