Maifeld.

BLICK aktuell: Welche Auswirkungen erwarten Sie durch die gescheiterte Ampel-Regierung auf Ihre politische Arbeit und die kommunalen Projekte in unserer Region?

Maximilian Mumm: Meine politische Arbeit wird sich nicht ändern, auch als SPD-Mitglied nicht, da ich mehrfach seit 2021 schon deutlich geäußert habe, dass Olaf Scholz der falsche Bundeskanzler ist. Das wissen meine Mitbürgerinnen und Mitbürger im Maifeld. Mein Verständnis von sozialdemokratischer Politik ist ein anderes als das eines Olaf Scholz. Da unsere kommunalen Projekte fast ausschließlich über unsere Landesregierung bezüglich Bezuschussung laufen, haben wir weiter einen zuverlässigen Partner in einer Ampelkoalition, die unter SPD-Führung jeden Tag beweist, wie es richtig geht.

BLICK aktuell: Wie ist Ihre persönliche Einschätzung zur bundespolitischen Lage und dem Scheitern der Regierung?

Maximilian Mumm: Es schmerzt mich seit 3 Jahren, wenn ich zusehen muss, wie Olaf Scholz meine ehemals stolze Partei vor die Wand fährt. Eine Führungskraft ist ein Mensch, der aus sich heraus Autorität ausstrahlt. Verbunden damit ist die Fähigkeit, zu wissen, wann man was sagen muss, wann man was entscheiden muss und vor allem, wie man die ihm anvertrauten Menschen vertrauensvoll in der Zusammenarbeit hält. Man muss wissen, wann man sich vor sie stellt aber auch, wann man zur Disziplin rufen muss. All dies fehlt Olaf Scholz. Es ist kein vielfach zitiertes besonnenes Handeln von Olaf Scholz, sondern ein Zaudern und Zögern aus seiner Persönlichkeit heraus. Kurz gesagt: Es ist ihm nicht gegeben, ein Land zu führen.

Und zur Person Scholz: Die Menschen vergessen viel zu schnell. Erinnert sei an die Warburg-Affäre, den Cum-Ex Skandal und das Haushaltsloch der Regierung von 60 Milliarden € Ende 2023. Mit einem Trick wollte Olaf Scholz noch als Finanzminister unter Angela Merkel dieses „Coronageld“ wiederrechtlich dem Haushalt 2024 zuführen und wurde vom Bundesverfassungsgericht gestoppt. In der Warburg-Affäre in Hamburg gibt es das belegte Zitat des inzwischen verstorbenen ehemaligen Chefs der Deutschen Bank, Hilmar Kopper: „Immer wenn wir Scholz brauchten, war er nicht da und wenn er was entscheiden sollte, hat er nichts entschieden.“

In der Cum-Ex Affäre in Hamburg hat Scholz als amtierender Bundeskanzler in einem Untersuchungsausschuss auf sage und schreibe 35 Fragen geantwortet, er könne sich nicht erinnern. Dies ist nicht nur nicht in Ordnung, sondern widerspricht allem, für das viele Mitglieder und auch ich in der SPD stehen: Ehrlichkeit und Aufrichtigkeit. Oder um es an einem weiteren Beispiel deutlich zu machen, wie die Spitze der Bundes-SPD tickt. Saskia Esken hält es offenbar für selbstverständlich, dass Scholz wieder Kanzlerkandidat wird, obwohl sie selbst ihm bei der damaligen Wahl der SPD-Vorsitzenden abgesprochen hat, ein aufrechter Sozialdemokrat zu sein. Der Bruch der Ampelkoalition hat viele Ursachen, die auch mit der Zusammensetzung der drei Parteien zu tun hat. Er hat aber in erster Linie und vor allem mit Scholz zu tun, dem es nie gelungen ist - weil er es nicht kann - Führung zu leben. Der wesentliche Fehler in der Entlassung von Lindner liegt bei Scholz darin, dass er dies konsequenterweise bei ordentlicher Führung schon wesentlich früher hätte machen müssen, denn wenn er in seiner Stellungnahme anführt, Lindner hätte zu oft sein Vertrauen missbraucht, dann hat er auch hier diesem Treiben - so es denn stimmt - viel zu lange zugeschaut. Ebenso war seine Stellungnahme nicht nur peinlich, sondern sie zeugt auch hier wieder von nicht vorhandener Führungsstärke, denn inhaltlich klang er eher beleidigt und in Verweigerung der Realität hat er 83 Millionen Menschen ernsthaft gesagt, was er alles Gutes für dieses Land getan habe ohne einen Moment der Selbstkritik.

Er ist der unbeliebteste Bundeskanzler, seit dieser Wert gemessen wird, 80 Prozent der SPD-Mitglieder wollen nicht, dass er erneut kandidiert - eigentlich sollte das Grund genug sein, jetzt aufzuhören. Dafür werde ich dann auch schon mal als Nestbeschmutzer betitelt. Aber: Wir haben es im Kreis Mayen-Koblenz bei der Kommunalwahl mit einem kleinen Wahlkampfteam, dem ich angehören durfte, geschafft, zum ersten Mal in der Geschichte unseres Kreises mit Marko Boos einen sozialdemokratischen Landrat zu stellen, trotz Olaf Scholz. Im Maifeld haben wir unsere 9 Sitze im Verbandsgemeinderat gehalten, trotz Olaf Scholz. Das alles haben wir geschafft, weil wir die Menschen als Sozialdemokraten überzeugt haben. Ich frage mich, wer meiner Partei eigentlich schadet!

Helmut Schmidt hat einmal gesagt: „In der Krise beweist sich der Charakter!“ Damit ist eigentlich alles über Olaf Scholz gesagt.

Maximilian Mumm (SPD), Bürgermeister der Verbandsgemeinde Maifeld