Kreis Cochem-Zell. Der Landtagsabgeordnete Benedikt Oster begrüßt die Umsetzung der neuen Feuerwehrförderung in Rheinland-Pfalz, die ab 2025 gilt. Bereits im Vorfeld hatte Oster den Austausch mit den Feuerwehren im Kreis Cochem-Zell gesucht, um ihre Bedenken zur geplanten Pauschalförderung aufzunehmen und an das Innenministerium weiterzugeben.

Beim Feuerwehrstammtisch Anfang April in Klotten – mit Daniel Stich, Staatssekretär im rheinland-pfälzischen Innenministerium, als Gast – hatten Feuerwehrkameradinnen und -kameraden deutlich gemacht, dass sie befürchten, künftig weniger Mittel zu erhalten. „Ich habe diese Sorgen sehr ernst genommen und mich dafür eingesetzt, dass die Kommunen im Kreis nicht benachteiligt werden – das Ergebnis zeigt, dass genau das gelungen ist“, so Oster.

Die Zahlen sprechen für sich: Die Verbandsgemeinde Cochem erhält künftig pauschal 150.289 Euro jährlich – bisher lag der Durchschnitt der letzten zehn Jahre der Förderung bei 79.604 Euro. Auch die VG Zell profitiert mit 132.648 Euro (bisher Ø 84.337 Euro), die VG Kaisersesch mit 106.763 Euro (bisher Ø 87.074 Euro) und die VG Ulmen mit 98.920 Euro (bisher Ø 56.557 Euro). „Das zeigt deutlich: Die Pauschalförderung ist keine Kürzung, sondern eine echte Verbesserung für unsere Feuerwehren vor Ort“, betont Oster.

Mit der Reform werden bürokratische Hürden abgebaut: An die Stelle von Einzelanträgen tritt eine jährliche Pauschale, die flexibel für Fahrzeuge, Ausrüstung oder Bauprojekte im Brand- und Katastrophenschutz genutzt werden kann. Gleichzeitig erlaubt das neue System eine Ansparung über zehn Jahre. Die Pauschale wird auf Basis von Einwohnerzahl und Gemeindefläche berechnet – fair und nachvollziehbar.

Landesweit stellt Rheinland-Pfalz dafür ab 2025 jährlich rund 20 Millionen Euro für den Brandschutz und zusätzlich noch einmal 7 Millionen Euro für den Katastrophenschutz zur Verfügung – diese 7 Millionen kommen als zusätzlicher Betrag zur bisherigen Förderung hinzu und erhöhen das Fördervolumen damit deutlich. „Diese Reform schafft mehr Planungssicherheit, mehr Eigenverantwortung und mehr Vertrauen für unsere Kommunen. Dass unsere Feuerwehren im Kreis Cochem-Zell konkret davon profitieren, freut mich besonders“, so Benedikt Oster abschließend.

Pressemitteilung des

Büro von Benedikt Oster