Erwin Rüddel informiert aktuell zum neuen Sonderprogramm des Bundes
Flächendeckende Fahrradinfrastruktur zur Aufwertung des Kreises
Kreis Neuwied. „Die Lust am Fahrradfahren hat durch die Corona-Pandemie stark zugenommen. Jung und Alt haben das Zweiradfahren entweder ganz neu oder wieder für sich entdeckt. Da passt es, dass das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur die Mittel für den Radverkehr im Rahmen des Sonderprogramms ‚Stadt und Land‘ für flächendeckende Fahrradinfrastruktur auf ein nie dagewesenen Niveau aufgestockt hat: Bis 2023 stehen rund 1,46 Milliarden Euro allein für den Radverkehr zur Verfügung. Hier wende ich mich insbesondere auch an Kommunen im Kreis Neuwied sich zu bewerben“, appelliert der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel.
Ab sofort können Länder und Gemeinden nun erstmals Bundesmittel vom BMVI für Radverkehrsinfrastrukturprojekte vor Ort abrufen. Insgesamt stehen bis 2023 rund 660 Millionen Euro dafür bereit. So beläuft sich der für das Land Rheinland-Pfalz anfallende Anteil auf rund 33.000.000 Euro. Dies wertet Rüddel als große Chance die Fahrradinfrastruktur insbesondere in ländlichen Regionen wie dem Kreis Neuwied ganz entschieden aufzuwerten und zu verbessern.
So sollen Radfahrende mit diesem Sonderprogramm bundesweit unterstützt, geschützt und gestärkt werden. Außerdem, das merkt der Parlamentarier explizit an, soll mehr Verkehr auf den klimafreundlichen Radverkehr verlagert werden. Dies ist insbesondere für ländliche Regionen wichtig. „Damit setzt das BMVI auch eine weitere Maßnahme aus dem Klimaschutzprogramm 2030 um“, so Erwin Rüddel.
Die Finanzhilfen des Bundes sollen für Investitionen eingesetzt werden, die die Attraktivität und Sicherheit des Radfahrens erhöhen und zum Aufbau einer möglichst lückenlosen Radinfrastruktur beitragen. Stadt-Umland-Verbindungen – auch über kommunale Grenzen hinweg – werden dabei besonders begrüßt. „Zudem soll der Radverkehr besser mit anderen Verkehrsträgern vernetzt und der zunehmende Lastenradverkehr berücksichtigt werden“, ergänzt der Christdemokrat.
Um diese Ziele zu erreichen, werden im Rahmen des Sonderprogramms u.a. gefördert: Neu-, Um- und Ausbau flächendeckender, möglichst getrennter und sicherer Radverkehrsnetze, eigenständige Radwege, Fahrradstraßen, Radwegebrücken oder -unterführungen (inkl. Beleuchtung und Wegweisung), Abstellanlagen und Fahrradparkhäuser, Maßnahmen zur Optimierung des Verkehrsflusses für den Radverkehr wie getrennte Ampelphasen (Grünphasen), Erstellung von erforderlichen Radverkehrskonzepten zur Verknüpfung der einzelnen Verkehrsträger und Lastenradverkehr.
Die Maßnahmen der Länder und Gemeinden werden mit bis zu 75 Prozent, bei finanzschwachen Gemeinden und bei Gemeinden in strukturschwachen Regionen sogar mit bis zu 90 Prozent der förderfähigen Kosten unterstützt. Zur Entlastung der Länder und Gemeinden während der Corona-Pandemie können die Maßnahmen bis zum 31. Dezember 2021 sogar mit bis zu 80 Prozent gefördert werden. Der Landesanteil kann sowohl aus Mitteln des Landeshaushalts wie auch aus kommunalen Haushalten aufgebracht werden.
Rüddel weist darauf hin, dass Förderanträge an das Land zu richten sind. Damit die Mittel schnell und unbürokratisch fließen können, wurde mit den Ländern vereinbart, dass das Bundesamt für Güterverkehr als Projektträger des BMVI, innerhalb von einem Monat eventuelle Einwände gegen die von den Ländern eingereichten Projekte erhebt. Geschieht das nicht, gelten die Anträge als genehmigt.
„Mit dem Sonderprogramm ‚Stadt und Land‘ für flächendeckende Fahrradinfrastruktur werden die Bedingungen für Radfahrende deutlich verbessert. Zur Schaffung von Radwegen werden jetzt so viele Mittel bereitgestellt, wie noch nie zuvor“, konstatiert der Abgeordnete. Das Geld soll da ankommen, wo es den größten Nutzen stiftet, „also dort, wo die Menschen unmittelbar etwas davon haben und schnell Verbesserungen spüren“.
Deshalb regt der Bundestagsabgeordnete an, dass sich Kommunen um die Teilhabe an dem Sonderprogramm des Bundes bewerben. „Dies auch vor dem Hintergrund zu Unfallgeschehen, Verkehrsentwicklung und zum CO2-Ausstoß. Ich weiß, dass es in meinem Wahlkreis etliche Gemeinden gibt, für die Fahrradinfrastruktur ein Thema ist. So wollen wir ein echtes Angebot schaffen, das noch mehr Menschen veranlasst und überzeugt aufs Rad zu steigen“, bekräftigt Erwin Rüddel.
Pressemitteilung
Erwin Rüddel (CDU), MdB
