CDU Stadtratsfraktion im konstruktiven Dialog mit der Verwaltung
Flexibel bleiben am Peter-Altmeier-Ufer
Koblenz. „Wir müssen und werden flexibel bleiben, wenn es darum geht, unnötige Beschwernisse für die Bürgerinnen und Bürger abzuschaffen, ohne die Aufgabenstellung aus den Augen zu verlieren“, so der Fraktionsvorsitzende Stephan Otto zur Bewertung der Situation am Peter-Altmeier-Ufer.
Damit reagieren die Christdemokraten auf zahlreiche Eingaben zur „Inselschaffung“ in der Moseluferstraße.
Die Verwaltung hat im Rahmen einer Unterrichtung im Fachausschuss von „Maßnahmen zur Geschwindigkeitsreduzierung“ gesprochen, ohne auf die nunmehr konkreten Maßnahmen einzugehen.
„Leider steht dem Stadtrat kein Antragsrecht in dieser Frage zu, da die Verwaltung hier als staatliche Auftragsangelegenheit tätig wird“, ergänzt der baupolitische Sprecher Bert Flöck. Obwohl hier keine formale Möglichkeit besteht, in der Sache tätig zu werden, hat die Fraktion in einem Schreiben an Baudezernent Andreas Lukas darum gebeten, die bisherigen Erfahrungen im Rahmen einer Sitzung des Fachausschusses für Stadtentwicklung und Mobilität vorzustellen und gleichzeitig mögliche Alternativen aufzuzeigen.
„Wir brauchen bei solchen Eingriffen in den Straßenverkehr eine hohe Akzeptanz bei der Bevölkerung. Das lässt sich derzeit am Peter-Altmeier-Ufer nicht feststellen, so dass hier akuter Handlungsbedarf besteht“, ist sich Stephan Otto sicher. Die CDU Stadtratsfraktion ist hier von Anfang an aufmerksamer Begleiter und setzt in dieser Sache auf einen konstruktiven Dialog mit der Bauverwaltung. In einer ersten Reaktion hat die Verwaltung signalisiert, der Bitte der Christdemokraten nachzukommen und eine entsprechende Vorlage zu erarbeiten.
Pressemitteilung CDU Stadtratsfraktion Koblenz
