Unkel. Seit Längerem hat es den Anschein, dass bei dem fortschreitenden Klimawandel Änderungen im Verkehr elementar wichtig sind. Die Bürgerinnen und Bürger und die Schülerinnen und Schüler sollten bei ihrer Fahrt zur Dienststelle oder zur Schule unterstützt werden, das Auto stehen zu lassen und Bus und Bahn zu nutzen.
Dass eine Verbesserung des ÖPNV wichtig ist, liegt auf der Hand: Auch Landesgrenzen sollten keine Rolle mehr spielen.
Stattdessen erleidet der ÖPNV zur Zeit einen herben Rückschlag. Die Firma Becker möchte aus ihren Verträgen „aussteigen“. Sie stellt manche Buslinien ein, fährt nicht mehr über die „Grenze“. Sie fährt „rote Zahlen“ ein, wohl kaum aus eigener Schuld. Der öffentliche Verkehr trägt sich schon lange nicht mehr selbst. Er muss von der öffentlichen Hand – Kreis und Land – finanziell unterstützt werden.
Zuschüsse
zum Ausgleich der Defizite
Auch die Firma Becker benötigt Zuschüsse, um ihre Defizite auszugleichen. Nur so kann die Firma ihrem selbst gesetzten Ziel, weiterfahren zu wollen, nachkommen. Und dies ist nur mit Geldern der öffentlichen Hand möglich.
Auch die Verbesserung des Netzes des ÖPNV kann nur mit kräftigen Zuschüssen gewährleistet werden: Verdichtung des Busnetzes, dichtere Taktung des Netzes oder Kooperation mit Busnetzen in der Nachbarschaft (zum Beispiel RSVG in NRW) sind nötig.
Mittel werden nicht abgerufen
Das Geld ist da. Schon im letzten Jahr monierte der Bundesrechnungshof die Situation. Er stellte fest, dass Gelder für die Arbeit zur Verbesserung des ÖPNV nur „schleppend“ abgerufen werden. 840 Millionen Euro blieben liegen.
Das ist nicht hinnehmbar. Land, Kreis und Kommunen sollen schnell daran arbeiten, die aktuellen Probleme im öffentlichen Verkehr zu beheben und eine nachhaltige Verbesserung des Netzes in Angriff nehmen, damit die selbst gesteckten Ziele im Kampf gegen den Klimawandel erreicht werden.
Pressemitteilung
Fraktion der SPD im VG-Rat von Unkel/SPD in der VG von Unkel