SPD Koblenz
Fraktion trifft Fraktion
Koblenz. Zu einem Treffen mit der Koblenzer SPD-Stadtratsfraktion war die Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Sabine Bätzing-Lichtenthäler zu Gast im Koblenzer Rathaus. „Ich halte einen regelmäßigen Austausch dieser Art für enorm wichtig“, erklärt Marion Lipinski-Naumann, Vorsitzende der Stadtratsfraktion. „Landespolitische Entscheidungen haben stets große Auswirkungen auf die Kommunalpolitik.“
Von Seiten der Koblenzer SPD-Fraktion ist man der Überzeugung, dass die Sparpolitik, die bereits im Jahre 2011 begonnen wurde und zu einem ausgeglichenen Haushalt geführt habe, zu einer anderen Behandlung des Landes führen müsse als die Kommunen, die seit Jahren einen hohen Verschuldungsgrad mit sich herumtragen.
Detlev Pilger, Vorsitzender des SPD-Stadtverbandes Koblenz: „Die solide Koblenzer Haushaltspolitik ist mittlerweile in vielen Städten in Rheinland-Pfalz hoch anerkannt. Wir erhoffen uns, dass dies auch von der Landesebene besonders gewürdigt wird.“
Zum Abschluss des Treffens bleibt die Einigkeit, dass für eine positive Weiterentwicklung der Stadt massive Anstrengungen aller Beteiligten notwendig sein werden.
Pressemitteilung der
SPD-Stadtratsfraktion Koblenz
Zu einem Treffen mit der Koblenzer SPD-Stadtratsfraktion war die Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Sabine Bätzing-Lichtenthäler zu Gast im Koblenzer Rathaus. Quelle: SPD Koblenz
Was ist mit dem Verschuldungsgrad der Stadt Koblenz, der vielleicht nicht so hoch ist wie der anderer Kommunen, aber doch ein Stillstandsdasein führt?
Ich finde, dass das Bemühen, nicht noch mehr den Schuldentopf zu füllen die Bezeichnung einer soliden Haushaltspolitik nicht verdient.
Fördergelder von Land und Bund gewährleisten eine einigermaßen gesunde Haushaltspolitik, die jedoch immer von einer nicht kleinzuredenden schuldenlast begleitet wird.
Schönreden und Selbstbelügen gehören ja zum politischen Handwerk. Man sollte es nur nicht übertreiben und nach Sandmännchenmanier Steuerzahler für doof verkaufen.