Koblenz. Die Skepsis überwiegt - so könnte das Fazit der Veranstaltung „SPD was nun“ lauten, zu der Detlev Pilger, Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis 199 Genossen seines Wahlkreises am Tag vier der Sondierungen in die Koblenzer Brauerei eingeladen hatte. Noch war nicht abzusehen, ob es in Berlin ein von allen Seiten tragfähiges Ergebnis geben würde.

Entsprechend emotional argumentierten Verfechter und Kritiker eines solchen Bündnisses. Kritisch wurde das Wahlergebnis insgesamt bewertet und eine mangelhafte Aufarbeitung dessen beklagt. Auch stellten viele die Frage, warum erneut ein Bündnis eingegangen werden sollte, aus dem die Sozialdemokratie bei vergangenen Wahlen keinerlei Gewinn verbuchen konnte. Detlev Pilger selbst setzte kritisch die Erfolge und sozialdemokratische Handschrift den schlechten Wahlergebnissen gegenüber: „Wir haben mit der abschlagfreien Rente, dem Mindestlohn, der Mietpreisbremse oder der Ehe für alle gesellschaftlich wichtige und prägende Akzente gesetzt, während die Konservativen an einer PKW-Maut murksen, falsche Versprechen zu einer angeblichen milliardenschweren Bildungsoffensive leisten oder sich untereinander wie die Flickschuster streiten. Unsere Verluste schmerzen daher umso mehr.“

SPD muss sich selbstkritisch hinterfragen

Gleichzeitig mahnte Pilger aber auch, dass die Partei sich selbstkritisch fragen müsse, ob die Gründe einer nachlassenden Wählerbindung nicht tiefer lägen, als nur im Bund: „Sprechen wir noch die Sprache der Menschen oder verlieren wir uns im Politiker-Sprech? Treten wir nach außen geschlossen auf, oder wird unsere Meinungsvielfalt als Beliebigkeit wahrgenommen? Wie tief sind wir noch in der Gesellschaft verankert, in den Orten, den Stadtteilen und Vereinen?“ Es waren solche Fragen, die den offenen Charakter der Veranstaltung ausmachten und viele zu Wortmeldungen animierte.

Befürworter einer Regierungsverantwortung der SPD im Bund mahnten, dass die 20 Prozent der Wählerinnen und Wähler ihre Stimme nicht für Opposition gegeben hätten. Außerdem sei es verantwortungslos, sich aus Prinzip zu verweigern - man müsse mindestens das Ergebnis der Sondierungen und anschließend - gegebenenfalls - den ausgehandelten Koalitionsvertrag kritisch prüfen. Immerhin werde die Partei über diesen ja noch per Mitgliedervotum abstimmen.

Die frühe Festlegung auf Opposition schon am Tag nach der Wahl, erweise sich jetzt als Stein am Bein der Sozialdemokratie. Daher wurde die Verantwortung der SPD im Bund für das Land und ihre Bereitschaft für Sondierungen gelobt. Kritiker mahnten, dass eine erneute Groko den letzten Rest sozialdemokratischer Glaubwürdigkeit rauben werde.

Detlev Pilger versprach das Stimmungsbild ernst zu nehmen. Klar ist nach diesem Tag: Es wird viel Überzeugungsarbeit an der Basis zu leisten sein.

Pressemitteilung des

Bürgerbüro von

Detlev Pilger, MdB