Miel. Den Anruf des heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Hartmann aus Berlin, dass es die Ortsumgehung Miel mit dem Stempel „vordringlicher Bedarf“ in den neuen Bundesverkehrswegeplan geschafft hat, kommentierte der Swisttaler SPD-Vorsitzende Tobias Leuning freudig: „Eine große Nachricht für das kleine Miel. Ich bin glücklich, dass wir nun Klarheit über die Planungen des Bundes haben. Trotz Differenzen, zum Beispiel zur Trassenführung der Ortsumgehung, waren wir uns vor Ort immer einig: Miel muss von dieser überregionalen Verkehrsachse, die den Ort durchschneidet, entlastet werden. Dreck, Lärm und der gefährliche Slalomlauf auf dem Weg zum Bäcker, müssen ein Ende haben. Nun geht es darum, für die Ortsumgehung unanfechtbares Baurecht zu erhalten und die Offenhaltung des Ortes von beiden Seiten zu erreichen. Miel soll entlastet und beruhigt, nicht aber zum „Sackgassendorf“ werden. Ich danke unserem Abgeordneten Sebastian Hartmann, der sich die Situation in Miel mehrfach angesehen und dazu viele Gespräche hier und in Berlin geführt hat, für seinen Einsatz. Als Mitglied des Verkehrsausschusses wird er das Projekt auch in Zukunft eng und wohlwollend begleiten.“

Hartmann wies daraufhin, dass für den neuen BVWP 2030 mehr als 2500 Infrastrukturprojekte angemeldet wurden, die im Verlauf der letzten 18 Monate von externen Gutachtern untersucht und bewertet wurden. Für die Vorhaben gebe es die Dringlichkeitsstufen „Vordringlicher Bedarf“ (VB) mit „Vordringlicher Bedarf-Engpassbeseitigung“ (VB-E) sowie „Weiterer Bedarf“ (WB) mit „Weiterer Bedarf mit Planungsrecht“ (WB*). Vorhaben des VB/VB-E sollen im Geltungszeitraum des Bundesverkehrswegeplans bis zum Jahr 2030 umgesetzt bzw. begonnen werden.

Nach der Veröffentlichung beginne eine sechswöchige Beteiligung der Öffentlichkeit. Es folgen Ressortabstimmung und parlamentarische Beratung im Bundestag sowie fünfjährige Investitionsrahmenpläne mit baureifen Projekten, für die dann die Finanzierung sichergestellt wird.

Pressemitteilung der SPD Swisttal