Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Koblenz
Grüne Ratsfraktion unterstützt Pläne der Stadt zum Beitritt zum Kommunalen Klimapakt
Koblenz. Die Stadt Koblenz plant, dem von der Landesregierung initiierten Kommunalen Klimapakt (KKP) beizutreten. Eine entsprechende Beschlussvorlage möchte die Verwaltung bereits in der nächsten Sitzung des Stadtrats am 2. Februar einbringen. Bei einem Beitritt zum KKP verpflichtet sich die Stadt, ihre Anstrengungen im Hinblick auf die Klimaschutzziele des Landes zu verstärken und weitere Maßnahmen zur Reduktion von Treibhausgasen zu ergreifen. Im Gegenzug erhält die Stadt auf sie zugeschnittene Unterstützungsleistungen zur Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen.
Die Grüne Ratsfraktion begrüßt die Beschlussvorlage der Verwaltung ebenso wie den vom Klimaschutzministerium zusammen mit den Kommunalen Verbänden eingerichteten Kommunalen Klimapakt.
Dazu erklärt Ulrike Bourry, Vorsitzende der Grünen Ratsfraktion: „Wir freuen uns sehr, dass die Verwaltung die Chance ergreifen möchte, die das Land unserer Stadt mit dem neuen Kommunalen Klimapakt eröffnet. Erst im November des vergangenen Jahres hat Staatssekretär Michael Hauer (Klimaschutzministerium) in einer von unserer Fraktion beantragten Expert:innenanhörung im Stadtrat über die neuen Förderinstrumente des Landes berichtet und dabei auch den Kommunalen Klimapakt vorgestellt. Dies mag dazu beigetragen haben, die Stadtspitze von einem raschen Beitritt zu überzeugen. Das freut uns besonders, denn der Beitritt in dieser frühen Phase bietet die Chance, den weiteren Prozess zu begleiten und eigene Positionen einzubringen. Wir werden die Beschlussvorlage der Verwaltung auf jeden Fall unterstützen und setzen darauf, dass auch die übrigen demokratischen Fraktionen im Stadtrat den Bemühungen um mehr kommunalen Klimaschutz nicht im Wege stehen möchten.“
Carl-Bernhard von Heusinger, Mitglied der Grünen Ratsfraktion und Landtagsabgeordneter aus Koblenz, fügt hinzu: „Das Land unterstützt mit den neuen Programmen KIPKI (Kommunales Investitionsprogramm Klima und Innovation) und KKP die Kommunen zielgenau und substanziell, um den Klimaschutz im gesamten Land voranzubringen. Die Stadt Koblenz hat schnell reagiert und möchte bereits zu Beginn Teil des Kommunalen Klimapakts sein. Genau dieses Zusammenspiel zwischen Land und Kommunen brauchen wir in Rheinland-Pfalz, um unsere ambitionierten Klimaziele zu erreichen. Ich freue mich, dass Koblenz diesen Schritt gehen möchte und werbe um breite Zustimmung zum Beitritt. Pressemitteilung
Stadtratsfraktion
Bündnis 90/Die Grünen Koblenz
Carl-Bernhard von Heusinger.
Ulrike Bourry. Fotos: privat
Und wieder will man in Sachen Klimawandel/Klimaschutz zu irgendetwas beitreten u. damit etwas voranbringen. Nur WAS?
Den weiteren Prozess begleiten u. eigene Positionen einbringen. Stadt Koblenz hat schnell reagiert (ja, wenn um`s beitreten geht). Kommunalem Klimaschtuz nicht im Wege stehen (man steht sich doch selbst im Wege). Wie witzig, wenn es nicht so traurig wäre. Man macht sich u. vor allem anderen mal wieder etwas vor. WAS ist denn (nicht nur) bei uns mit Klimaschutz u. Klimazielen? Wenn man endlich mal ehrlich ist, sogut wie NICHTS. Man macht weiter wie bisher, redet (zu)viel, euphorisiert sich selbst u. ergeht sich in Positionierungen, die jedes Maß an Umsetzung vermissen lassen, während uns draußen der Klimawandel aufzeigt, wo wirklich der Hammer hängt.
Ein Spiel politischer Unzulänglichkeit u. fehlender Ernsthaftigkeit.
Das gilt übrigens auch für Thunberg, Neubauer etc., die sich weiterhin produzieren u. sich so nebenbei die eigenen Taschen vollmachen.