UWG-Fraktion Rheinbach
„Grünflächenkataster“ wird kommen
Rheinbach. Der Ausschuss des Stadtrats für Stadtentwicklung, Umwelt, Planung und Verkehr hat auf seiner Sitzung am 19. Juni die Verwaltung beauftragt, ein sogenanntes „Grünflächenkataster“ anzulegen und auf dieser Basis ein Managementkonzept für die Pflege der städtischen Grünflächen zu erstellen.
Dem Beschluss liegt ein bereits im Jahr 2016 gestellter Antrag der UWG an den Ausschuss zugrunde. Grund dafür ist, dass es ohne ein solches Kataster nicht möglich ist, Kosten der Pflege der städtischen Grünflächen im Wege des Controllings vergleichbar mit anderen Kommunen zu gestalten. Dies empfahl auch die Gemeindeprüfanstalt aus Anlass der jüngsten überörtlichen Prüfung. Dem Argument der Verwaltung, dass ein solches Kataster zwar an sich sinnvoll und notwendig sei, aber vernünftigerweise erst nach der bevorstehenden Organisationsuntersuchung des Betriebshofs erstellt werden könne, hat Ratsherr Dr. Reinhard Ganten von der UWG auf der Sitzung heftig widersprochen.
Der Begründung der Verwaltung, dass die Erstellung des Katasters zeitaufwendig und kostenintensiv sei, könne so nicht gefolgt werden. Gerade aus wirtschaftlichen Gründen sei es unabdingbar, diese Maßnahme unverzüglich einzuleiten. Zu lange sei schon damit gewartet worden, und es sei nicht nachvollziehbar, dass der entsprechende Antrag der UWG erst mit zweijähriger Verzögerung auf die Tagesordnung des Ausschusses gesetzt worden sei. Ein Kataster und ein darauf aufbauendes Grünflächenmanagement erlaube eine effizientere und damit kostengünstigere Bewirtschaftung städtischer Grünflächen.
Die anderen Fraktionen sind den Argumenten von Dr. Ganten gefolgt. Die FDP-Fraktion hat dabei auf ein von ihr kurz nach der UWG eingereichtes Dokument Bezug genommen, das in der Sache im Wesentlichen inhaltsgleich, in der Begründung aber etwas ausführlicher das gleiche Ziel verfolgt. Der Ausschuss hat diesem Antrag als dem weitergehenden zugestimmt. Dem Petitum im Antrag der UWG, wie von Ratsherr Dr. Ganten im Ausschuss vorgetragen, ist damit Rechnung getragen. UWG-Stadtverbandsvorsitzender Jörg Meyer zeigte sich zufrieden mit dem Beschluss des Ausschusses, der letztlich auf den Antrag der UWG und das überzeugende Eintreten von Ratsherr Dr. Ganten für die zügige Umsetzung zurückzuführen ist.
Meyer: „Wir hoffen, dass das Grünflächenkataster nun auch sehr bald erstellt und dann auf der Basis eines Managementkonzepts eine erkennbare und für jeden Bürger nachvollziehbare Pflege der Rheinbacher Grünflächen erfolgt.“Pressemitteilung der
UWG-Fraktion Rheinbach
