Volkesfeld. „Am Ende wird alles gut werden, und wenn es noch nicht gut ist, dann ist es noch nicht am Ende.“ Mit diesem Zitat von Oscar Wilde eröffnete Ortsbürgermeister Rudolf Wingender im Rahmen des Gemeinderatssitzung Volkesfeld seine Rede zum Haushalt 2019 und fuhr fort: „Derzeit ist es mit unseren Finanzen noch nicht gut, das Ende ist aber auch noch nicht da, wie uns der Blick auf das noch vorhandene Eigenkapital in der Bilanz zeigt. Wir befinden uns mit dem vorliegenden Haushalt jedoch auf einem guten Weg. Nach wie vor sprudeln die Steuereinnahmen im Land, wenngleich der Zenit wohl überschritten sein dürfte. Auch Volkesfeld profitiert ein Stück weit als finanzschwache Kommune von diesen Einnahmen. Trotz der positiven Entwicklung ist die Haushalts- und Finanzlage in Volkesfeld zumindest leicht angespannt.“ Positiv bewertete Rudolf Wingender zunächst die Tatsache, dass die Grundsteuer A und die Grundsteuer B, sowie die Gewerbesteuer nicht erhöht werden. Im Ergebnishaushalt stehen den Erträgen von 753.060 Euro Ausgaben in Höhe von 821.450 Euro gegenüber. Somit ergibt sich ein Fehlbetrag von 68.390 Euro. Im Finanzhaushalt, der die voraussichtlichen Geldflüsse im Haushaltsjahr darstellt, beläuft sich der Gesamtbetrag der Ein- und Auszahlungen auf 872.020 Euro. Der dortige negative Saldo von 46.980 Euro ergibt sich aus den laufenden Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit, einschließlich der Zinsen. Das vorläufige Ergebnis der Jahresrechnung 2018 verbessert sich gegenüber dem Ansatz um 68.555 Euro auf einen Fehlbetrag von nur noch 14.364 Euro. Ein positiver Trend kann laut Ortsbürgermeister Wingender mithin festgestellt werden. Wörtlich sagte der Ortsbürgermeister: „Wenn wir schon bei den nackten Finanzzahlen sind, möchte ich an der Stelle auf eine Verbesserung gegenüber den Zahlen des Haushaltsplans hinweisen. Pläne überholen sich manchmal schnell. Der voraussichtliche Stand der Liquiditätskredite zum Beginn des Haushaltsjahres 2019 wird im Haushaltsplan noch mit 364.551 Euro angegeben. Der zwischenzeitlich vorliegende vorläufige Finanzmittelbestand zum Jahreswechsel liegt tatsächlich bei 256.463 Euro – eine Verbesserung um fast 110.000 Euro. Das ist zwar noch kein Grund zum Jubeln, gleichwohl erkennt man auch hier den positiven Weg.“

Den Einzahlungen aus Investitionstätigkeit von 99.250 Euro stehen im Plan Auszahlungen aus Investitionstätigkeit von 132.000 Euro gegenüber. Der diesbezüglich negative Saldo von 32.750 Euro soll durch eine Kreditaufnahme gedeckt werden. Hierzu merkte Wingender an, dass es aufgrund der Änderungen in der Bauplanung auch zu Verbesserungen in der Darstellung der Finanzströme kommen werde. Die Schlüsselzuweisungen A betragen voraussichtlich 125.350 Euro – ein Plus gegenüber 2018 von 50.010 Euro. Der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer beträgt für dieses Jahr 278.940 Euro, also rund 13.000 Euro mehr als 2018.

Große Ausgabequellen

Neben den genannten Einnahmequellen, die ein großes Plus suggerieren, gibt es auch große Ausgabequellen: Die Kreisumlage sinkt um 0,5 Prozentpunkte auf 44,33 Prozentpunkte. „Dennoch zahlen wir im Ergebnis wieder mehr an den Kreis. Die Umlage steigt um 20.850 Euro auf eine neue Spitze von 212.730 Euro. Nur zur Erinnerung: 2017 waren es 173.970 Euro“, so Ortsbürgermeister Wingender, der weiter ausführte: „Auch die Abgabe an die Verbandsgemeinde steigt trotz dortiger Umlagesenkung um rund 3,07 Prozentpunkte. Hier sind 2019 174.880 Euro abzuführen, ein Plus von 5.400 Euro. Ohne Senkung der Umlage wären 14.720 Euro mehr abzuführen. Ich denke, man darf an der Stelle auch einmal anerkennen, dass die Verbandsgemeinde durch die Senkung der Umlage in diesem Jahr ihren klammen Kommunen unter die Arme greift. Weitere Umlagesenkungen sind in der Zukunft gerne gesehen. Und dann sind da auch noch die Abschreibungen, die sich in diesem Jahr auf 87.900 Euro belaufen. Man kann, wie jedes Jahr feststellen, dass gerade diese Abschreibungen in erheblichem Umfang zu dem negativen Saldo im Haushalt beitragen.

Das Baugebiet „Am Rithel“ soll vorangebracht werden

Seit der Einführung des § 13b BauGB im Jahr 2017, der die Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren regelt, hat der Rat sich häufig mit dem Thema der Baulandschaffung auseinandergesetzt. So hat der Rat sich nach reiflicher Überlegung dazu entschlossen, zunächst das Baugebiet „Am Riethel“ voran zu bringen. Die ersten finanziellen Auswirkungen werden im Haushalt 2019 abgebildet. So sind für Bodengutachten, Planungskosten und Optionsverträge für die Gebiete „Südlich der Talstraße“ und „Am Riethel“, bzw. Verlängerung Kirchstraße insgesamt 60.000 Euro im Haushalt etatisiert. Bei Rückstellung des möglichen Neubaugebietes „Südlich der Talstraße“ werden 39.500 Euro der angesetzten 60.000 Euro eingespart, was letztendlich zu einer Verbesserung des Haushalts führen wird.

Arbeiten im und um den Kindergarten

In unserem Kindergarten wird die Sanierung des Fußbodens im Bereich des kleinen Gruppenraums fortgesetzt. Zudem ist eine Renovierung des Waschraums angedacht. Für diese Maßnahmen sind 7.500 Euro vorgesehen. Außerdem wird im Außenbereich ein Spielgerät für die Zweijährigen angeschafft. Damit wird die im letzten Jahr in Eigenleistung durchgeführte Spielplatzsanierung abgerundet.

Für den Bauhof ist die Anschaffung eines Mulchmähers eingeplant. Damit können künftig die Wirtschafts- und Wanderwege in eigener Regie in Stand gehalten werden. Hierfür sind 3.000 Euro im Haushalt vorgesehen.

Schaffung von Wohnmobilstellplätzen

Die Wirtschaftsförderung und die Verbandsgemeinde analysieren derzeit die Möglichkeit der Schaffung von zwei Wohnmobilstellplätzen innerhalb der Verbandsgemeinde. Neben Mendig und Rieden besteht auch die Möglichkeit, einen solchen Platz am Sauerbrunnenparkplatz einzurichten. Da die Maßnahme zu 100 Prozent von der WFG und der VG gefördert wird, entstünden der Gemeinde Volkesfeld keine Kosten. Im vergangenen Frühjahr wurde der Thekenbereich des Dorfgemeinschaftshauses in Eigenleistung kernsaniert. Ich denke, dass Ergebnis kann sich sehen lassen. Hieran anknüpfend ist für dieses Jahr die Sanierung des Flurbereichs geplant. Für die Fliesenerneuerung sind 2.000 Euro eingeplant.

Seit 2014 rüsten wir Straßenlampen schrittweise auf aktuelle LED-Technik um. Für das kommende Jahr sind erneut 5.000 Euro vorgesehen. Die Schaffung von Bauland, die Investitionen im Kindergarten sowie die Fortführung der Sanierungsarbeiten im Dorfgemeinschaftshaus zeigen, dass Volkesfeld gut aufgestellt und zukunftsfähig ist“, so Ortsbürgermeister Rudolf Wingender. FRE