Linz. „Sie, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Amtsgerichts Linz, erbringen trotz einer anhaltend hohen Belastung herausragend gute Leistungen. Gerne möchte ich die Gelegenheit meines heutigen Besuchs nutzen, um mich dafür bei Ihnen persönlich zu bedanken“, erklärte Justizminister Herbert Mertin im Rahmen einer Personalversammlung anlässlich seines Besuchs des Amtsgerichts Linz. „Das Amtsgericht ist in Stadt und Region fest verwurzelt. Es bildet für viele Bürgerinnen und Bürger die erste Anlaufstelle bei rechtlichen Angelegenheiten. Unsere Amtsgerichte tragen den Rechtsstaat in die Fläche, sie sind es, die ihn für die Menschen greif- und erfahrbar machen. Sie sind das Aushängeschild einer bürgernahen, leistungsstarken und unabhängigen Justiz; das Amtsgericht Linz sogar schon seit fast 140 Jahren“, so Herbert Mertin weiter. Im Gespräch mit der Direktorin des Amtsgerichts, Christine Arck, erörterte der Minister insbesondere die jüngst deutlich gestiegene Belastung des Gerichts aufgrund der neuen Geschwindigkeitsmessanlagen im Wiedbachtal an der Bundesautobahn 3. Diese haben zu einem sprunghaften Geschäftsanstieg im Bereich der Bußgeldsachen am Amtsgericht Linz geführt. Gingen im Jahr 2016 lediglich 600 neue Bußgeldverfahren bei dem Gericht ein, waren es im Jahr 2017 bereits 1.856 und im ersten Quartal des Jahres 2018 weitere 1.425 Neuverfahren. „Das Ministerium hat auf diese außerordentliche Belastung zügig reagiert und die Aufstockung des richterlichen und nicht-richterlichen Personals am Amtsgericht in die Wege geleitet. Die Zahl der Vollzeitplanstellen für Richterinnen und Richter konnte so von rund sechs auf knapp acht gesteigert werden. Wir werden die Situation auch künftig genau beobachten und wenn nötig alles Erforderliche tun, um die zügige Erledigung aller Verfahren zu gewährleisten“, so der Minister abschließend.

Pressemitteilung des

Ministeriums der Justiz