Region. Ellen Demuth berichtet nach Durchsicht des Haushaltsplans des rheinland-pfälzischen Finanzministeriums für das Haushaltsjahr 2021, dass im Bauprogramm Landesstraßen 2021 von den vielen sanierungsbedürftigen Straßen im Kreis Neuwied nur wenige aufgeführt sind.

Ellen Demuth: „Im Bedarf 2021 und Vorbehalt ab 2022 werden folgende Straßen aufgeführt: die L251, ein Böschungsrutsch bei Linz, L251 Bachbrücke bei Linz, L255 Bachbrücke bei Hurtenbach, L255 Altwied am Turbinenauslauf, L255 Wiedbrücke Oberhoppen, die Ortsdurchfahrt Breitscheid, ein Böschungsbereich der L257 bei Hausen, die Aubachbrücke der L260 in Oberbieber, die L275 Ortsdurchfahrten Hammelshahn bis Buchholz und Krautscheid sowie dort noch die freie Strecke Richtung Kölsch-Büllesbach.

Ich finde dort beispielsweise keine Angaben zur L256 zwischen L254 und L255, oder zur Ortsdurchfahrt der L257 Frorath, auf die ich schon mehrfach hingewiesen habe. Auch die Projekte L 251 von Rott bis Neustadt/Wied und der L 252 zwischen Unterelsaff und Oberelsaff, zu welchen ich im Februar schon eine Nachfrage beim Ministerium eingereicht hatte, sind immer noch nicht aufgeführt.“

Die Abgeordnete stellt fest: „Eine intakte Infrastruktur bedeutet nicht nur Lebensqualität, sondern ist auch Grundlage für wirtschaftliche Entwicklung. Es muss uns darum gehen, dass die vorliegenden Projekte des Investitionsplans zügig in das Bauprogramm überführt werden. Darüber hinaus muss das Investitionsprogramm dringend ergänzt werden mit allen Straßenabschnitten, welche schon seit Jahren von den Bürgern und von mir als sanierungsbedürftig angemahnt werden.

Zielführend für einen langfristigen Erhalt der Infrastruktur ist zudem nicht, Straßenabschnitte nur oberflächlich zu sanieren, wie es Ortsbürgermeister Thomas Junior für die L255 von Arnsau bis Wiedmühle beschrieben hat, oder wie es vor kurzem auch auf einem Stück der L256 vor Hähnen geschehen ist.“

Über Ellen Demuth, MdL:

Ellen Demuth, Jahrgang 1982, ist seit dem Jahr 2011 CDU-Abgeordnete des rheinland-pfälzischen Landtages. Ihr Wahlkreis liegt im Norden des Kreises Neuwied und umfasst die Verbandsgemeinden Linz, Unkel, Bad Hönningen, Asbach und Rengsdorf-Waldbreitbach.

In der aktuellen Legislaturperiode ist Ellen Demuth Vorsitzende der Enquete-Kommission „Tourismus als starker Wirtschafts- und Standortfaktor für Rheinland-Pfalz“. Seit diesem Sommer ist Ellen Demuth Koordinatorin für Netzpolitik der CDU-Landtagsfraktion. Sie ist Mitglied im CDU-nahen C-Netz und war in der letzten Legislaturperiode Mitglied der Enquete-Kommission „Mehr Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie“.

Des Weiteren ist Demuth Mitglied im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik sowie im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung. Ellen Demuth ist Sprecherin der CDU-Fraktion im Landtag für Frauenpolitik. In der Kommunalpolitik ist Ellen Demuth engagiert als Mitglied des Kreistages Neuwied und des Stadtrates Linz, sowie in zahlreichen Ausschüssen beider Gremien. Weiterhin ist Ellen Demuth Mitglied in der Kommission beim Landesbeauftragten für Datenschutz, im Kuratorium Stiftung „Rheinland-Pfalz für Kultur“ und im Beirat Landestransparenzgesetz. Seit dem Jahresanfang 2019 ist Ellen Demuth Mitglied im Bundesfachausschuss „Gesellschaftlicher Zusammenhalt“ der CDU und Botschafterin der Anti-Sexismuskampagne LAUTSTARK.

Pressemitteilung Ellen Demuth

Mitglied des Landtages

Rheinland-Pfalz