Wir fragen uns manchmal, was die SPD in Niederzissen reitet. Mit großer Verwunderung haben wir den Tenor der Pressemitteilung zur gescheiterten Wahl eines SPD-Beigeordneten zur Kenntnis genommen. Richtig ist: Die SPD hat die jüngste Kommunalwahl im Mai deutlich verloren. Zum wiederholten Mal ist ihr Stimmenanteil in Niederzissen gesunken, nur knapp behielt sie fünf Sitze im Gemeinderat – und war damit erneut die kleinste Fraktion. Allein der Umstand, dass sich ihnen der neu in den Rat gewählte FDP-Vertreter in der Zwischenzeit angeschlossen hat (aber natürlich weiterhin sein FDP-Mandat wahrnimmt), rechtfertigt die Aussage, die SPD Fraktion wäre zweitgrößte Fraktion im Gemeinderat. Zu behaupten, dass die SPD-Fraktion genau so groß wäre wie die der WG Doll, ist daher heute rechtlich nicht falsch, aber eben nur die halbe Wahrheit. Ob der Ratsvertreter der FDP wohl geahnt hat, dass er so vereinnahmt wird? „Augenhöhe“ für die SPD zu beanspruchen, verkennt beziehungsweise missachtet daher nicht nur den Willen des Wählers – es gibt auch den entscheidenden Hinweis zur eigentlichen Intention dieser Politik-Farce um die Beigeordnetenwahl. Der Versuch der SPD-Fraktion, ein nicht dem Gemeinderat angehörendes, weiteres SPD-Mitglied gleichsam durch die „kalte Küche“ an den Tisch des Gemeinderats zu bekommen, ist gescheitert.

Der Gemeinderat hat dieses versuchte Postengeschacher abgelehnt. Es gibt zudem objektiv keinen sachlichen Bedarf für einen dritten Beigeordneten in der Gemeindeverwaltung. Ein engagiertes Team von Bürgermeister und zwei Beigeordneten, das ist der Größe der Gemeinde und der aktuellen Aufgabenfülle angemessen. Wäre es der SPD in Niederzissen wirklich ernst mit der Förderung des Engagements junger Menschen, dann gäbe es dafür viele erfolgversprechendere Wege. Sie hat zum Schaden ihres eigenen Kandidaten ein ungeeignetes Mittel gewählt, und das wider besseren Wissens. Andere Fraktionen im Gemeinderat Niederzissen machen dagegen vor, wie es geht: Junge, an der Mitarbeit in der Kommunalpolitik interessierte Menschen werden bei der Listenaufstellung zur Wahl auf aussichtsreichen Plätzen berücksichtigt, durch die Bürger gewählt und nehmen heute aktiv und erfolgreich an der Ratsarbeit teil. Die SPD ist einen anderen Weg gegangen, der gescheitert ist. Die Enttäuschung der Niederzissener SPD darüber ist verständlich, aber letztlich selbst verschuldet. Die offenbar zum üblichen Repertoire gehörenden, öffentlichen Diffamierungen von Bürgermeister, anderen Gemeinderatsmitgliedern und Verwaltung in der Pressemitteilung vom 24. Oktober bleiben an dieser Stelle unkommentiert. Dazu möge sich jeder ein eigenes Urteil bilden.

Pressemitteilung der Fraktion der

WG Doll im Gemeinderat

Niederzissen