Grafschaft. Für Januar 2019 ist ein Bürgerentscheid zum FOC auf der Grafschaft geplant. Diese Befragung muss derart erfolgen, dass sie mit einem einfachen Ja oder Nein zu beantworten ist und der Gemeinderat muss seine eigene Stellungnahme dazu vorab veröffentlichen. Im Vorfeld zum Bürgerentscheid findet am Montag, 22. Oktober eine Informationsveranstaltung der Betreibergesellschaft des geplanten FOC statt. Am Donnerstag, 25. Oktober werden der Gemeinderat beziehungsweise die dort vertretenen Fraktionen ihre Position gegebenenfalls auch abweichende Positionen zum FOC bekannt geben. Bis zu diesem Zeitpunkt ist auch abschließend die rechtliche Zulässigkeit eines Bürgerentscheids in einer solchen Frage zu klären. Hier gibt es noch rechtliche Bedenken. Die SPD Grafschaft hat darüber hinaus eine Mitgliederversammlung für Freitag, 19. Oktober einberufen, um dort das Thema Pro und Contra FOC eingehend zu diskutieren und der Fraktion eine Beschlussempfehlung mit auf den Weg zu geben. Die SPD Grafschaft hat sich zusätzlich dazu entschlossen, die Einschätzung der BürgerInnen in und um die Grafschaft vorab genauer zu erfragen und eine kurze Online-Umfrage erstellt. Die Online-Befragung finden Interessierte auf der Facebook-Seite der SPD Grafschaft. „Die Ergebnisse sollen zur Meinungsbildung der SPD Gremien beitragen und sollen allen BürgerInnen und auch der Politik Anhaltspunkte für einen fruchtbaren Dialog liefern, um eine gute Entscheidung mit ausgewogener Berücksichtigung aller Interessen zu finden. Die Ergebnisse werden daher auch rechtzeitig allen Interessierten zugänglich gemacht“, so der Ortsverein-Vorsitzende Udo Klein.

Pressemitteilung der

SPD Grafschaft