Neuwied. Unter dem Motto „Stoppt das Töten in der Ukraine – Aufrüstung ist nicht die Lösung“ fordern der Ortsverband der Grünen Neuwied, EIRENE Internationaler Christlicher Friedensdienst und Amnesty International Neuwied die Aufnahme diplomatischer Verhandlungen für einen Waffenstillstand in der Ukraine. Dazu findet am Samstag, dem 19. November, um 11 Uhr eine Kundgebung am Engel der Kulturen (in der Fußgängerzone Ecke Engerser Straße/ Mittelstraße) statt. Die Veranstalter schließen sich damit einem zivilgesellschaftlichen Aktionsbündnis an, das an diesem Tag in ganz Deutschland zu einem gewaltfreien Protest gegen den russischen Angriffskrieg in der Ukraine und gegen weltweite Aufrüstung aufruft. In einer Erklärung des Bündnisses heißt es u.a.: „Der Angriffskrieg hat zu zehntausenden Toten, hunderttausenden Verletzten und Millionen Geflüchteten geführt. Durch den militärischen Konflikt, der bereits 2014 begann, wurden zudem unzählige Gebäude und öffentliche Einrichtungen zerstört, Lebensmittel vernichtet und deren Anbau unmöglich gemacht. Die Waffen müssen schweigen: Wir fordern einen sofortigen Waffenstillstand mit einem Rückzug des russischen Militärs aus der Ukraine.

Es braucht Friedensverhandlungen: Wir fordern von der Bundesregierung, aktiv an einer diplomatischen Lösung des Konflikts zu arbeiten. Wir fordern den Schutz von Menschen, die vor Kriegen fliehen, die Aufnahme von Militärdienstentzieher*innen, Kriegsdienstverweigerer*innen sowie Deserteur*innen und die Aufarbeitung von Völkerrechtsverbrechen. Die aktuelle Rüstungsspirale, an der viele Staaten der Welt, darunter Deutschland, beteiligt sind, muss zum Wohle aller Menschen gestoppt werden. Denn jeder Euro, Dollar oder Rubel, der ins Militär fließt, fehlt im Kampf gegen globale Menschheitsprobleme wie die Klimakrise, Armut oder die Corona-Pandemie.“

Pressemitteilung

Bündnis90/Die Grünen Neuwied