Koblenz. Die CDU Koblenz hat sich am 11. Februar 2025 über einen Beschluss des Stadtrates geäußert, im Text missverständlich und in der Überschrift nicht zutreffend.

In der Stadtratssitzung vom 6. Februar 2025 wurde unter TOP Ö3 mehrheitlich der Beschluss gefasst, dass die Zusammenarbeit mit dem Bürgerentscheid KoblenZero ausgelotet und ein Strategiepapier über Arbeitsschritte und Ziel definiert werden soll.

Hintergrund ist ein Gesprächsangebot von KoblenZero. Entsprechend dem Radentscheid, bei dem ein Bürgerentscheid durch entsprechende Beschlüsse der Stadt und der Realisierung einer Vielzahl von Maßnahmen vermieden werden konnte, soll auch hier ein Weg zur Umsetzung der Ziele durch entsprechende Beschlüsse der Stadt ausgelotet werden. Der Bürgerentscheid selbst war nicht Gegenstand des mit Mehrheit beschlossenen Stadtratsbeschlusses.

Ist das Strategiepapier über Gespräche von Klimaentscheid und Stadtverwaltung einvernehmlich erstellt und vom Stadtrat beschlossen, hat sich KoblenZero bereiterklärt, die Unterschriftensammlung auszusetzen. Sollte durch einen Beschluss des Stadtrates das Ziel des Bürgerentscheides erreicht werden können, kann dieser gem. Gemeindeordnung erledigt werden. Der gesamte Prozess steht noch am Anfang, eine Ablehnung des Bürgerentscheides, wie in diesem Artikel behauptet, ist nicht erfolgt.