Politik | 11.12.2024

CDU-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: Maßnahmen nach Mosel-Schleusen-Unfall gefordert

Mosel-Schiffsunfall zeige dringenden Bedarf für Schleusenausbau

Müden. Vor Kurzem hat ein Frachtschiff die Mosel-Schleuse in Müden gerammt und die Schleusentore demoliert. Seitdem ist der Schiffsverkehr auf der Bundeswasserstraße komplett zum Erliegen gekommen.

Hierzu der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden und wirtschaftspolitischen Sprechers der CDU-Fraktion, Dr. Helmut Martin: „Die Folgen des Schiffsunfalls an der Mosel-Schleuse in Müden für regionale Lieferketten und Tourismus werden noch monatelang zu spüren sein – eine Katastrophe für lokale Unternehmen, Schiffsführer und die Flusskreuzfahrten auf der Mosel.

Die Verzögerungen und das Umdisponieren auf Ausweichtransportmittel erhöhen den Druck auf alle Beteiligten. Auch die Kosten steigen. Als CDU-Landtagsfraktion wollen wir den Unfall, seine Ursachen, die Folgen und zu treffende Maßnahmen, um ähnlichen Unglücken vorzubeugen, im nächsten Wirtschafts- und Verkehrsausschuss thematisieren. Ein entsprechender Antrag ist eingereicht. Schon Anfang des Jahres wurde das Thema ‚Binnenschifffahrt‘ auf Antrag der CDU-Landtagsfraktion parlamentarisch beraten. Nun fordern wir die Landesregierung auf, auf Bundesebene zu prüfen, inwiefern denjenigen nun unbürokratisch geholfen werden kann, denen ein Schaden entstanden ist und in den nächsten Monaten ein Ausfall droht oder ob die Landesregierung selbst hier helfend einspringen kann.“ Außerdem fordere seine Fraktion weiterhin den schnellen Ausbau aller Moselschleusen. „Die Mosel-Schleusen müssen zügig vom Ein-Kammer-Betrieb auf einen Zwei-Kammer-Betrieb aufgerüstet werden – allein schon aus Resilienz-Gründen, um bei einem erneuten Ausfall einer Schleuse zukünftig den Schiffsverkehr auf der Bundeswasserstraße aufrecht erhalten zu können.“ Bundesverkehrsminister Wissing müsse sich mit Nachdruck für den zügigen Ausbau der Moselschleusen einsetzen und die dafür erforderlichen Mittel bereitstellen.

Pressemitteilung der

CDU-Fraktion

im Landtag Rheinland-Pfalz

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