SPD-Kreistagsfraktion: Einführung eines kreisweiten On-Demand-Systems für den ÖPNV
Mumm: Erscheinungsbild der Mehrheitskoalition und Landrat eher ernüchternd
Kreis MYK. Das neue ÖPNV-Konzept leidet bis heute unter der Unzufriedenheit der Bürgerinnen und Bürger des Landkreises. Auch wenn es sich gebessert hat, so ist der aktuelle Stand nicht so, wie es sich ein Landkreis vorstellen sollte. Das hat auch damit zu tun, dass das Angebot erwiesener Maßen zu ausgedehnt ist und zu viele Busse als „Geisterbusse“ durch den Landkreis fahren. In der Vergangenheit hat die Fraktion mehrfach dieses Problem mit verschiedenen Anträgen in den Kreisgremien thematisiert, ohne das nennenswert etwas passiert wäre. Der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion, Maximilian Mumm, zur Begründung des Antrages:
„Dies machen wir nicht aus Eigennutz, sondern weil wir daran interessiert sind, dass gerade die Kernelemente eines so großen Landkreises wie z.B. der ÖPNV, möglichst reibungslos funktionieren. Wir sehen es als politische Pflicht, Fehlentwicklungen im Landkreis anzusprechen.
Um eine nachhaltige Mobilität in ländlichen Räumen flächendeckend sicherzustellen, bedarf es daher auch neuer Mobilitätsformen, die auf die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger zugeschnitten, wirtschaftlich tragbar und ökologisch sinnvoll sind.
On-Demand-Verkehre sind flexible Bedarfsverkehre, die entweder in den ÖPNV integriert oder kommerziell angeboten werden. Mit der zunehmenden Digitalisierung und der Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes (§§ 44, 50 PBefG) wurden neue Möglichkeiten geschaffen, diese Verkehre künftig noch stärker und auch flächendeckend als Ergänzung des ÖPNV einzusetzen. Der Linienbedarfsverkehr soll es Verkehrsunternehmen ermöglichen, zusätzlich zum klassischen ÖPNV auch benutzer- und bedarfsorientierte Mobilitätsangebote anzubieten, um bislang schwach ausgelastete Linien effizienter bedienen zu können. Logisch wäre für uns in diesem Zusammenhang das Projekt „SmartCity“, dessen inhaltliche Aufstellung unter dem Punkt „In MYK gut von A nach B kommen“ den Punkt „Etablierung neuer Mobilitätsangebote“ beinhaltet, gleichwohl dieser Punkt inhaltlich nicht definiert ist. Sinnvollerweise würden wir es begrüßen, wenn man auf unseren Antrag hin zusätzlich die Stabsstelle von „SmartCity“ bereits jetzt auch mit der Entwicklung dieser Idee betrauen würde.
Da wir uns als konstruktive Fraktion im Kreistag verstehen, haben wir jüngst mit dem erfahrenen Unternehmen „Via Mobility“ in Berlin Kontakt aufgenommen und fügen unserem Antrag als Ergebnis eines ersten Gespräches eine Präsentation bei.
Ebenso haben wir mit der VREM ein Gespräch geführt, da auch die TRANSDEV über ihr Angebot „Transportation on Demand (TOD)“ solche Lösungen anbietet. Daher wäre in Befassung mit diesem Thema auch eine Prüfung von Alternativen im Bereich potenzieller Anbieter gegeben.
In der Vergangenheit gab es für innovative Modellprojekte u.a. im On-Demand-Bereich über die Energieagentur RLP Fördermöglichkeiten und es wäre in Erfahrung zu bringen, ob dies für 2024 ff. ebenfalls in Planung ist.
Abschließend verweisen wir darauf, dass die Landesregierung in Person der zuständigen Ministerin für Umwelt, Katrin Eder (Bündnis90/Die Grünen), ebenfalls die Meinung vertritt, dass zu einem attraktiven ÖPNV die Integration weiterer Mobilitätsformen wie z.B. On-Demand-Verkehre gehören.“
Jüngst gab es in der Presse deutliche Anwürfe der Koalition aus CDU, Grüne und FDP in Richtung SPD-Fraktion, insbesondere gegen deren stellv. Fraktionsvorsitzenden, Maximilian Mumm.
„Wenn der Koalition mitsamt Landrat nichts Besseres einfällt, als uns oder mich in der Öffentlichkeit zu diskreditieren, so zeigt es deren Verständnis von Kritik. Wir antworten darauf sachlich mit einem weiteren Antrag, damit es in den wichtigen Punkten im Kreis endlich mal weitergeht,“ so Mumm. Pressemitteilung
SPD-Kreistagsfraktion MYK
