Am 08.11.2024
PolitikLana Horstmann, MdL (SPD)
„Natürlich war der Anspruch dieser Regierungskoalition sicherlich ein anderer“
Kreis Neuwied.
BLICK aktuell: Welche Auswirkungen erwarten Sie durch die gescheiterte Ampel-Regierung auf Ihre politische Arbeit und die kommunalen Projekte in unserer Region?
Lana Horstmann: Trotz der Unstimmigkeiten in dieser Regierungskoalitionen hat unser SPD Bundestagsabgeordneter Martin Diedenhofen es geschafft, Fördergelder in Millionenhöhe für unsere Region zu mobilisieren. Dafür bin ich ihm sehr dankbar. Wichtig ist es nun, dass die Regierung handlungsfähig bleibt, denn es geht weder um persönliche Animositäten oder Parteienscharmützel.
BLICK aktuell: Wie ist Ihre persönliche Einschätzung zur bundespolitischen Lage und dem Scheitern der Regierung?
Lana Horstmann: Natürlich war der Anspruch dieser Regierungskoalition sicherlich ein anderer, aber wenn eine lösungsorientierte und vertrauensvolle Zusammenarbeit nicht mehr möglich ist, dann muss letztendlich ein Schlussstrich gezogen werden. Die Art und Weise wie öffentlich diskutiert oder gestritten wurde auf allen Ebenen ist zweifelsohne nicht gut gewesen. Aber davor wurde Jahrzehntelange vieles einfach ausgesessen anstatt zu handeln, wie beispielsweise Investitionen in unsere Infrastruktur, ins Gesundheitswesen. Diese Liste kann man unzählig fortführen. Trotz widriger Umstände und immenser Herausforderungen packt diese Regierung mit Bundeskanzler Olaf Scholz es an und duckt sich nicht weg. Wie eine Ampelregierung sehr gut funktioniert, erlebe ich täglich in Mainz. Es herrscht ein respektvoller Umgang auf Augenhöhe und ganz klar mit dem gemeinsam fokussiertem Blick für die Interessen der Menschen in unserem schönen Rheinland-Pfalz.
BLICK aktuell: Welche Schritte und Entwicklungen sehen Sie jetzt für die Zukunft - sowohl auf Bundesebene als auch für die Kommunalpolitik?
Lana Horstmann: In Zeiten dieses unruhigen Weltgeschehens geht es darum für Sicherheit und Stabilität zu sorgen. Dazu sollten alle gewählten Demokratinnen und Demokraten in Berlin beitragen und eigene oder Parteiinteressen bis zur Neuwahl hintenanstellen. Es geht um unser Land und die Menschen und darum, die Weichen für unsere Zukunft zu stellen.
Lana Horstmann, MdL (SPD)