SPD Breisiger Land
Neue Erkenntnisse im Ausschuss erneut beraten
Bad Breisig. Am 28.02.23 wurde im Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Bad Breisig ein Antrag der FWG zur Entfernung von zwei Parkflächen auf der L87 in Rheineck beraten. Die Antragsteller erläuterten, dass diese Flächen zum Abbremsen und Verlangsamen von Fahrzeugen in die Ortseinfahrt Rheineck nicht zielführend sei und für ein erhöhtes Risiko sorge. Auf Grundlage dieses Berichtes und einer konstruktiven Diskussion stimmten alle Fraktionen im Rat für diesen Antrag und somit für die Entfernung der Parkflächen.
Bei der dem Tagesortungspunkt Bürgerfragestunde in der Stadtratssitzung am 27.03. äußerten sich Anwohner*innen aus Rheineck über die Abstimmung im Haupt- und Finanzausschuss besorgt. Sie erklärten die aktuelle Verkehrssituation aus ihrer Sicht und erklärten, dass die Entfernung der Parkplätze für erneute rücksichtslose Fahrweisen einiger Verkehrsteilnehmer*innen auf der L87 sorgen könne. Dies erhöhe nicht nur die Gefahr von Sachschäden, sondern stelle auch eine große Gefahr für Kinder und Erwachsene dar.
Auf Grundlage der Aussagen von Einwohner*innen Rheinecks, spricht sich die SPD-Fraktion im Bad Breisiger Stadtrat dafür aus, die neuen Erkenntnisse Ausschuss erneut zu beraten.
Michael Matern, Fraktionssprecher der SPD im Stadtrat äußert sich „Die Meinung der Anlieger und Bürger der Stadt liegt uns am Herzen und sollte Gehör finden!“ Denn nur gemeinsam mit der Bürger*innen können wir solche Entscheidung zum Wohle aller treffen. Die SPD-Fraktion erhofft sich einen Entschluss, der bei allen Beteiligten auf entsprechende Zustimmung trifft.
Pressemitteilung
SPD Breisiger Land

ich verstehe deinen Unmut über den Fokus auf scheinbar nebensächliche Themen, aber ich glaube, dass auch solche Anträge wie die Entfernung von Parkflächen eine Rolle spielen. Es geht hier um die Verkehrssicherheit von Anwohnern und insbesondere um Kinder, die in diesem Bereich unterwegs sind. Diese Diskussion mag zwar nicht den großen, gesellschaftlichen Wandel herbeiführen, aber sie zeigt, dass die Politiker vor Ort bemüht sind, die Anliegen der Bürger ernst zu nehmen und zu berücksichtigen.
Natürlich sollten wir uns auch auf die großen Herausforderungen konzentrieren, aber das heißt nicht, dass wir kleinere Anliegen ignorieren sollten. Eine lebenswerte Gemeinschaft entsteht auch durch kleine Verbesserungen im Alltag. Denk daran, dass Veränderung oft schrittweise geschieht und es manchmal die kleinen Siege sind, die uns motivieren, uns auch für größere Ziele einzusetzen. Lassen Sie uns konstruktive Gespräche führen und gemeinsam an einer besseren Zukunft arbeiten.
Ach ja, die Politiker schlagen sich wieder mal auf die Schulter, weil sie einen Antrag zur Entfernung von Parkflächen verabschiedet haben. Als ob das irgendeine Bedeutung hätte, während unsere Gesellschaft den Bach runtergeht und die wirklich wichtigen Themen ignoriert werden. Aber klar, lasst uns über Parkplätze reden und so tun, als wäre das der Schlüssel zu einer besseren Welt. Das Problem liegt viel tiefer: Eine gierige, egozentrische Gesellschaft, die nur an sich selbst denkt. Wenn wir wirklich etwas verändern wollen, sollten wir uns auf die wahren Herausforderungen konzentrieren, statt uns in nebensächlichen Debatten zu verlieren. Aber hey, vielleicht sind ein paar weniger Parkplätze ja der Anfang einer Revolution... Wohl kaum.