Kobern-Gondorf. Der Start ins neue Jahr begann auch in der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel eigentlich wie immer. Klassischerweise laden die Parteien kurz nach dem Jahreswechsel zu den obligatorischen Neujahrsempfängen ein, oft mit einem Ehrengast. Auch die SPD Untermosel hatte kürzlich zu ihrem traditionellen Neujahrsempfang in den Festsaal des Schlosses von der Leyen in Kobern-Gondorf eingeladen.

Gastredner war Alexander Schweitzer, Staatsminister im Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung des Landes Rheinland-Pfalz. Mit dabei waren auch Marc Ruland, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz und der Bundestagsabgeordnete Thorsten Rudolph. Im Mittelpunkt des Vortrags von Alexander Schweitzer standen die Chancen der Digitalisierung im Land und die aktuelle politische Gesamtsituation. Weitere Abgeordnete und Vertreter des Landes und der Kommunen hatten bereits ihr Kommen zugesagt. Die Veranstaltung kann als gelungen bezeichnet werden, auch weil im Rahmen des Empfangs konstruktive Gespräche mit den demonstrierenden Landwirten geführt wurden, heißt es seitens der SPD. Michael Dötsch, Bürgermeister der Ortsgemeinde Kobern-Gondorf, kritisierte jedoch den Ablauf des Empfangs. „Wie in den vergangenen Jahren wurde der Ortsgemeinde keine Möglichkeit gegeben, mit einem Grußwort die Sicht der Gemeinde darzustellen. Dabei ist es doch gerade der Sinn eines Besuchs der Landespolitik vor Ort, das Gespräch mit den Menschen vor Ort zu suchen“, bemängelte der Ortsbürgermeister.

Vielfältige Probleme trüben Beziehung

Denn: Es gäbe einige Punkte, die das Verhältnis der Gemeinde Kobern-Gondorf im zur Landesregierung belasten und Gemeindeentwicklung beeinträchtigen. In einer Pressemitteilung, die auch BLICK aktuell vorliegt, kritisiert Dötsch unter anderem „die Absage einer Förderung zur Erweiterung der KITA Tatzelwurm durch das Land Rheinland-Pfalz und die die nicht ausreichende finanzielle Ausstattung rheinland-pfälzischer Gemeinden, die einen Haushaltsausgleich kaum ermöglichen, die Bürgerinnen und Bürger durch Abgabensteigerungen weiter belasten, dringende Investitionen in die Infrastruktur verhindern und die Bereitschaft zur Kandidatur bei der Kommunalwahl deutlich reduzieren.“ Aus Sicht der Ortsgemeinde hätte Dötsch dem Empfang mit Staatsminister Alexander Schweitzer gerne den Appell und die Bitte mit auf den Weg gegeben, die Prioritäten für eine erfolgreiche Entwicklung der Kommunen gerade im ländlichen Raum anders zu setzen und mit mehr Aufmerksamkeit und deutlich mehr Aufwand die Grundlagen mit Bildung zu schaffen, die uns eine breite gesellschaftliche Entwicklung ermöglicht, Integration unterstützt und uns morgen gut ausgebildete Fachkräfte zur Verfügung stellt. „Aber vielleicht waren diese Botschaften einfach nicht erwünscht“, sagt der parteilose Dötsch. „Das kann ich aus kommunaler Sicht nur bedauern.“

Irritation beim SPD-Ortsverein

Mathias Knerr ist 1. Vorsitzender der SPD Untermosel. Der Ortsverein richtete den Neujahrsempfang aus. Knerr zeigt sich irritiert über die Vorwürfe von Michael Dötsch. „Herr Dötsch hat nicht das erste Mal an der Veranstaltung teilgenommen und sich in der Vergangenheit nie mit einem derartigen Wunsch, weder vor noch nach der Veranstaltung, an mich als Vorsitzenden gewandt“, sagt Knerr. „Das finde ich sehr schade.“

Auch, dass der Unmut mit einer Pressemitteilung ausgedrückt wird, kann Knerr nicht verstehen. „Dies würdigt in keinster Weise die ehrenamtliche Tätigkeit der Ortsvereinsmitglieder. Mir wäre es eher ein Anliegen, die einhundertprozent ehrenamtliche Tätigkeit der Ortsvereinsmitglieder positiv zu würdigen, als durch eine Pressemitteilung zu versuchen zu diskreditieren.“

Die Veranstaltung selbst begann laut Knerr mit einer Diskussion mit den demonstrierenden Landwirten und damit deutlich später als geplant. Bereits hier habe ein intensiver Austausch zwischen den Teilnehmern und der Politik stattgefunden. „An der Veranstaltung nahmen auch sichtlich gut gelaunte Bürgermeister teil: Werner Merkenich in Vertretung unserer Verbandsbürgermeisterin, Arnold Waschgler aus Lehmen und Maximiliam Mumm als Verbandsbürgermeister der Nachbarverbandsgemeinde, der VG Maifeld“, zählt der 1. Vorsitzende der SPD Untermosel auf. Und eben auch Michael Dötsch, wie Knerr sagt. „Dabei waren Gespräche zwischen Minister Schweitzer und Herrn Dötsch zu beobachten“, blickt er zurück. Während der Veranstaltung habe es keine Kontaktaufnahme mit dem Veranstalter mit dem Wunsch nach einem Redebeitrag gegeben. Diese Möglichkeit hätte durchaus bestanden, sei aber nicht genutzt worden, so Knerr. Er weist jedoch darauf hin, dass es sich seiner Meinung nach nicht um ein Grußwort, sondern eher um einen Redebeitrag gehandelt habe. Eine längere Rede als Grußwort sei bei Neujahrsempfängen nicht üblich.

Möglichkeit zum Austausch habe bestanden

Nach Abschluss der Redebeiträge bestand sehr lange die Möglichkeit zum Austausch. „So saßen Minister Alexander Schweitzer, Marc Ruland und ich selbst als Veranstalter recht lange an einem Tisch mit den Landwirten, die meiner Einladung folgten und tauschten uns intensiv über viele Themen aus. Die Gespräche wurden im Nachgang von den Teilnehmern ausdrücklich gelobt“. Darüber hinaus wurde das Thema Finanzausstattung der Kommunen vom SPD-Fraktionsvorsitzenden Klaus Frevel in der Überleitung zwischen den Beiträgen von Thorsten Rudolph und Marc Ruland durchaus kritisch angesprochen. Es habe im Verlauf der Veranstaltung jederzeit die Möglichkeit gegeben, mit allen anwesenden Politikern aus Bund, Land und Kommunen ins Gespräch zu kommen. Thorsten Rudolph habe als einer der letzten Gäste den Veranstaltungsraum verlassen.

Warum gerade bei dieser Veranstaltung der Ortsbürgermeister von Kobern-Gondorf die Aussprache suchte, sei Mathias Knerr nicht bewusst. „Herr Dötsch ist durch seine berufliche Tätigkeit nach meiner Wahrnehmung bei einigen Veranstaltungen sehr gut vernetzt mit der Landespolitik“, erklärt Knerr.

ROB