Neuwieder AI-Gruppe kommentiert den Amnesty-Report 2020

Pandemie als Deckmantelfür Menschenrechtsverletzungen?

Neuwied.Susanne Kudies (Rengsdorf) ist die Sprecherin der Neuwieder AI-Gruppe, die aus 12 aktiven sowie zahlreichen weiteren fördernden Mitgliedern besteht und hat aktuell, gemeinsam mit Manfred Kirsch aus Neuwied, ihre Anmerkungen zum jetzt veröffentlichten weltweit umfassenden Jahresbericht von Amnesty International verfasst. Dort wird u.a. erwähnt, dass der Corona-Virus in vielen Ländern nicht nur eine Gesundheitskrise, sondern auch zu weiteren schwerwiegenden Veränderungen hinsichtlich der Menschenrechtssituation insgesamt geführt hat. Weiter ist dort nachzulesen, dass etliche Institutionen billigend Schäden und sogar den Tod von besonders schutzwürdigen Menschen in Kauf nehmen, so zum Beispiel von Risikopatienten, Beschäftigten im Gesundheitswesen sowie bei Migranten. In diesem Report kritisiert AI das Vorgehen der „reichen Länder“ im Kampf gegen den Virus, wobei die Organisation den Verantwortlichen mangelnde Koordination , Egoismus und auch Verlogenheit und Betrug zum Nachteil der Menschen in den Entwicklungsländern vorwirft.

In dem von Susanne Kudies und Manfred Kirsch vorlegten Statement wird diese Situation näher beleuchtet. Dabei verweisen die beiden Neuwieder Amnesty-Mitglieder unter anderem auf die konkreten Vorwürfe der internationalen AI-Organisation, die zum Beispiel lauten, dass die Pandemie offensichtlich in vielen Staaten zu menschenrechtlich bedenklichen Aktionen geführt hat und hierüber der Mantel des Schweigens ausgebreitet wird. „Diverse Regierungen nutzen scheinbar die Gelegenheit, unbeachtet von der Weltöffentlichkeit Fakten zu schaffen, ohne sich um Fragen nach der sozialen Situation von Frauen, Kindern bzw. der generell benachteiligten Menschen zu kümmern“, klagt Susanne Kudies die hierfür Verantwortlichen an. Manfred Kirsch ergänzt diese Ausführungen von Kudies dahingehend, dass er konstatiert, dass sich die Lage von gesellschaftlichen Randgruppen noch weiter zuspitzt, weil polizeiliche Maßnahmen zum Beispiel in Osteuropa gegen Sinti und Roma rigoros durchgesetzt werden. Schließlich erwähnen die engagierten heimischen AI-Aktivisten auch die schlimmen Verhältnisse in den Flüchtlingslagern auf dem Balkan , die sich aufgrund fehlender Hygienemöglichkeiten und unmenschlicher Lebensbedingungen zusehends verschlechtern. „Bei all dem muss leider festgestellt werden, dass die türkische Regierung das Nichtvorhandensein internationalen Interesses dazu nutzt, Flüchtlinge auf die Boote in Richtung Griechenland drängen, um sie auf diese Weise loszuwerden. Insofern fordert Amnesty International in ihrem aktuellen Report einen legalen Zugang der Flüchtlinge nach Europa, denn jeder Mensch hat das Recht auf ein faires Asylverfahren“, erklärten Kudies und Kirsch, wobei unter anderem auch Inge Rockenfeller und Theresia Knieke zu den besonders ambitionierten Personen innerhalb der Neuwieder Menschenrechtsorganisation gehören und dort wertvolle Arbeit leisten.

In vielen Fällen, bei denen die Menschenrechte offenkundig missachtet werden , hat die Neuwieder AI-Gemeinschaft auch während dieser Pandemie-Zeit , jeweils unter den geltenden Hygiene- und Abstandsregelungen Mahnwachen bzw. entsprechende Presseveröffentlichungen zu den relevanten Themen realisiert. Dabei wurden bekannt gewordene Menschenrechtsverletzungen konkret benannt und die Neuwieder Bürger und Bürgerinnen über entsprechende Situationen aufgeklärt. „Denn auch in Corona-Zeiten darf die Frage der Menschenrechte nicht aus dem Blick gelassen werden. Wir haben Mahnwachen zu verschiedenen Themen organisiert und konkrete Hinweise zur sozialen Gerechtigkeit und ebenso zur Problematik einer steigenden Gewalt gegenüber besonders schutzwürdiger Menschen gegeben, die durchaus Beachtung bei der Bevölkerung gefunden haben“, gibt Susanne Kudies die engagierte Bereitschaft der Neuwieder AI-Gruppe hinsichtlich deren Einsatzes für eine gerechte, soziale und demokratische Welt zu erkennen. Zudem sieht es AI als eine besondere Aufgabe an, Information über Menschenrechtsverletzungen konkret an die deutsche Öffentlichkeit zu bringen, entsprechende Resolutionen zu verfassen und an die betroffenen Regierungen weiterzugeben. „Wenn auch der Blick der Weltöffentlichkeit nicht zuletzt auch aufgrund der akuten Coronasituation in dieser Richtung eher getrübt ist, so darf doch die Beachtung und Einhaltung der Menschenrechte überall in der Welt niemals auf der Strecke bleiben“, fordert Manfred Kirsch.

Schließlich sind sich Kirsch, Kudies, Knieke und Rockenfeller und die anderen AI-Mitglieder unbedingt darüber einig, dass die Neuwieder Gruppe auch weiterhin öffentliche und informierende Zusammenkünfte, natürlich immer unter Einhaltung der amtlicherseits vorgegebenen Verordnungen, immer dann Aktionen durchführt wenn Menschenrechtsverletzungen in der Welt bekannt werden.

Da es deutschlandweit 600 Gruppen (inklusive Jugend- und Hochschulgruppen sowie Länder-, Regional- und Themenkoordinationsgruppen) gibt und solche in vielen Ländern der Welt existieren, kann davon ausgegangen werden, dass Amnesty, zumindest in vielen Staaten, durchaus erfolgreich wirkt, woran auch die Neuwieder Gruppe unbedingt ihren Anteil hat.

jüg