Die ersten Bürger in Neuwied merken es: PAPAYA wirkt, und zwar direkt im Portemonnaie. Der saftige Grundsteuererhöhungsbescheid erreicht pünktlich nach der Landtagswahl die Briefkästen der Neuwieder. Spätestens im nächsten Jahr werden dann auch alle Mieter sich über deftige Nebenkostenabrechnungen wundern.

Verwundert über das Entsetzen der Neuwieder Bürgerschaft wird die höchste Steuererhöhung mit Alternativlosigkeit erklärt. Dazu sage ich klar, alternativlos wäre es gewesen, keinen Posten für Beigeordneten Seemann zu schaffen, alternativlos wäre es auch gewesen, mit dem Kreis zu kooperieren und nicht einen eigenen teuren Klimaschutzmanager einzustellen, alternativlos wäre es gewesen, den Verwaltungsumbau endlich anzupacken und dadurch echte Einsparungen zu erzielen. Definitiv nicht alternativlos ist es, die Steuern zu erhöhen, ohne vorher zu sparen.

Nun melden sich auch andere Parteien zu Wort. Wenn ich meiner SPD und der Fraktion um Sven Lefkowitz etwas raten darf: Setzt nicht darauf, in fünf bis zehn Jahren 20 neue Sozialwohnungen zu bauen, setzt lieber darauf jetzt die Grundsteuererhöhung zurückzunehmen, um damit allen über 65.000 Bürgern in der Stadt in der schwierigen Zeit zu helfen. Wie? Ganz einfach, bringt einen Nothaushalt ein. Darin darf nur das wirklich Notwendige enthalten sein, wie Kitas und Schulen. Spart endlich an der Verwaltung und bläht die nicht weiter auf, und auch dann ist die Arbeit noch nicht zu Ende, denn es gilt, weiteres Unheil wie den Mieterhöhungsspiegel und weitere Steuererhöhungen zu verhindern. Ich würde die SPD-Fraktion bei der Umsetzung für alle Bürger der Stadt Neuwied gerne unterstützen.

Sigurd Remy,

Mitglied im Stadtrat Neuwied