Politik | 10.07.2023

SPD Breisiger Land

Podiumsdiskussion zur Stärkung des Brand- und Katastrophenschutzes

V.li. Tim Baumann, Innenminister RLP Michael Ebling, Landtagsabgeordnete Susanne Müller, Irmgard Köhler, Peter Busch und Lara Cordier. Quelle: SPD Breisiger Land

Bad Breisig.Im Jugendbahnhof Bad Breisig fand eine Podiumsdiskussion zur Weiterentwicklung des Brand- und Katastrophenschutzes in Rheinland-Pfalz statt. Die Veranstaltung, geleitet von der Landtagsabgeordneten Susanne Müller (SPD) und dem rheinland-pfälzischen Innenminister Michael Ebling (SPD), bot Raum für konstruktive Gespräche und den Austausch von Ideen. Angesichts der verheerenden Flutkatastrophe im Ahrtal am 14. und 15. Juli 2021 wurde deutlich, dass der Brand- und Katastrophenschutz in weiten Teilen Rheinland-Pfalz noch verbessert werden muss. Die Landesregierung von Rheinland-Pfalz hat daher in Zusammenarbeit mit Vertreterinnen und Vertretern der gesamten „Blaulichtfamilie“ intensiv daran gearbeitet, die Feuerwehr- und Katastrophenschutzakademie (LFKA) sowie das Referat für Brand- und Katastrophenschutz zu einer neuen Landesbehörde zusammenzuführen.

Die Zusammenlegung dieser Bereiche gewährleistet eine operativ-taktische Einsatzleitung bei Großschadensereignissen an der Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzakademie in Koblenz. Um dies zu erreichen, werden bestehende Räumlichkeiten genutzt und neue Bereiche an der LFKA geschaffen, um das Lagezentrum für den Bevölkerungsschutz unterzubringen. Von hier aus werden Informationen gesammelt, ausgewertet und die Koordination der Hilfskräfte durchgeführt. Das Land Rheinland-Pfalz hat bereits acht Millionen Euro Fördermittel für den Bau neuer Sirenenanlagen bereitgestellt. Zusammen mit weiteren Bundesförderungen sollen insgesamt 13,3 Millionen Euro in den Ausbau dieser Anlagen investiert werden. Zusätzlich wurden bereits zwei Millionen Euro Fördermittel bewilligt, um den kommunalen Katastrophenschutz vor Ort zu stärken. Diese Mittel werden für den Kauf von 35 geländegängigen und wasserdichten Einsatzfahrzeugen verwendet. Nach der Präsentation der bereits umgesetzten und geplanten Maßnahmen zur Stärkung des Bevölkerungsschutzes standen Susanne Müller und Michael Ebling den Gästen für Fragen und einen Meinungsaustausch zur Verfügung. Die Veranstaltung wurde von zahlreichen Vertreterinnen und Vertretern der Feuerwehr, des Deutschen Roten Kreuzes (DRK), des Technischen Hilfswerks (THW) sowie dem Bürgermeister der Stadt und der Verbandsgemeinde Bad Breisig, Marcel Caspers, und vielen interessierten Bürgerinnen und Bürgern besucht. Die Landesregierung von Rheinland-Pfalz setzt sich mit Nachdruck für eine Stärkung des Brand- und Katastrophenschutzes ein und treibt Maßnahmen voran, um die Sicherheit und den Schutz der Bevölkerung zu gewährleisten.

Michael Zimmermann, Brand- und Katastrophenschutz-Inspekteur für den Kreis Ahrweiler, würdigte die bisherige Zusammenarbeit und die ersten Schritte zur Stärkung des Bevölkerungsschutzes. Gleichzeitig wies er jedoch auch auf Missstände hin und zeigte Lösungsansätze auf, die er Minister Ebling und der Landtagsabgeordneten Müller mit auf den Weg gab. Das Deutsche Rote Kreuz (DRK), dass ebenfalls an der Veranstaltung teilnahm, äußerte Verständnis für die wichtigen Beschaffungen im Bereich der Feuerwehr, vermisst jedoch die Unterstützung der Einsatzkräfte in Weiß.

Die zweistündige Diskussion zeigte noch einmal wie sehr das Thema Brand- und seit Juli 2021 vor allem Katastrophenschutz die Menschen bewegt. Infolgedessen war der Ablauf auch immer wieder von emotionalen Momenten geprägt. Die SPD Breisiger Land freute sich über den Besuch des Innenministers und über die von ihm vorgestellten Maßnahmen der Landesregierung zur Verbesserung des Brand- und Katastrophenschutzes, die auch in Zukunft alle hiervon betroffenen Einrichtungen noch vor große Herausforderungen stellen wird. Die Veranstaltung bot eine wertvolle Plattform für den Dialog zwischen den Verantwortlichen und den Einsatzkräften vor Ort. Es wurde deutlich, dass alle Beteiligten das Ziel verfolgen, den Bevölkerungsschutz weiter auszubauen und die Sicherheit der Menschen in Rheinland-Pfalz zu gewährleisten.

Pressemitteilung der

SPD Breisiger Land

V.li. Tim Baumann, Innenminister RLP Michael Ebling, Landtagsabgeordnete Susanne Müller, Irmgard Köhler, Peter Busch und Lara Cordier. Quelle: SPD Breisiger Land

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