Kruft. Bereits am Montag hatte der amtierende Bürgermeister Walter Kill mitgeteilt, dass er sein Amt zum Ende des Monats niederlege.

In den vergangenen Wochen hatte sich sowohl im Ortsgemeinderat als auch in den sozialen Netzwerken eine hitzige Debatte über den Umgang mit Aufwandsentschädigungen für die beiden ehrenamtlichen Beigeordneten der Gemeinde entzündet.

Im Fokus stand dabei die Kritik daran, dass in Kruft im vergangenen Jahr nicht nur mehr Termine abgerechnet wurden als in den Jahren zuvor, sondern die Anzahl von Aufwandsentschädigungen auch über denen der übrigen Gemeinden der Verbandsgemeinde Pellenz (VG) lag.

Wieso tritt Walter Kill als Ortsbürgermeister von Kruft zurück?

Auf die Frage danach, ob der Rücktritt des Bürgermeisters in direktem Zusammenhang mit den erhobenen Vorwürfen stehe, positioniert sich Walter Kill klar:

„Wenn man keinen Rückhalt mehr im Gemeinderat hat und so angefeindet wird, dann macht es keinen Sinn mehr im Amt zu bleiben“.

In seiner offiziellen Rücktrittserklärung an den Beigeordneten Bernd Schumacher schreibt der 57-Jährige darüber hinaus:

„Mein Ausscheiden aus dem Amt stellt – das möchte ich ausdrücklich betonen – kein wie auch immer geartetes ‚Schuldeingeständnis‘ dar.“

In einem Telefoninterview verwies Kill zudem auf die Verbandsgemeinde, die für die Kassengeschäfte der Ortsgemeinde Kruft zuständig ist. Diese habe die strittigen Termine als „nicht öffentliche Verwaltungsgespräche“ verbucht und damit falsch deklariert.

Aus der Sicht des SPD-Fraktionsvorsitzenden Andreas Lung war der Rücktritt Kills absehbar: „In der Vergangenheit hat er mehrfach – zumindest indirekt – mit einem Rücktritt gedroht, insbesondere dann, wenn Diskussionen nicht in seinem Sinne verliefen. Irgendwann erreicht man dabei einen Punkt, an dem man schlicht feststellen muss: Wer den Rücktritt immer wieder in den Raum stellt, muss sich auch daran messen lassen.“

Den Rücktritt der Ortsspitze alleine auf seine Kritik zurückzuführen, halte er für zu kurz gegriffen. Lung bewertet die Entscheidung von Walter Kill als „Ausdruck einer insgesamt eskalierten politischen Situation“.

Aus Lungs Sicht, ist die Kernfrage des Konflikts mit dem Rücktritt des Bürgermeisters nicht vom Tisch: „Der Rücktritt beendet weder die offenen Fragen zur Abrechnungspraxis noch entbindet er von der Verantwortung, Sachverhalte transparent aufzuklären. Es geht jetzt nicht um Personalfragen, sondern um Sachaufklärung, politische Verantwortung und das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die kommunalen Strukturen.“

Was wird dem Ortsbürgermeister aus Kruft vorgeworfen?

Der Fraktionsvorsitzender der SPD, der den Stein hinsichtlich der Vorwürfe ins Rollen gebracht hatte, betont zunächst, dass der Ausgangspunkt seiner Nachfrage nicht ein einzelner Termin gewesen sei, sondern die außergewöhnlich hohe Anzahl.

„Vor diesem Hintergrund habe ich seinerzeit mehrere Nachfragen an den Ortsbürgermeister, Herrn Kill, gestellt. Dabei ging es insbesondere um die Frage, wie diese hohe Anzahl von Terminen zu erklären ist“, so Lung.

„Wäre das Verwaltungsteam beispielsweise regelmäßig – etwa wöchentlich – zu Abstimmungszwecken zusammengekommen, etwa zu Themen wie Schwimmelberg, Magnetesita oder dem Neubau der Kita, hätte dies keinerlei Anlass zu Kritik gegeben. Problematisch wurde die Situation jedoch dann, wenn an einzelnen Tagen mehrere Termine – teilweise bis zu drei – abgerechnet wurden. In solchen Fällen müssen aus meiner Sicht kritische Nachfragen erlaubt sein“, erläutert der Sozialdemokrat.

Mit seiner Kritik gehe es Lung nicht darum, der Ortsspitze vorzuschreiben, welche Veranstaltungen besucht werden dürften. „Ob ein Ortsbürgermeister oder Beigeordneter etwa am Diözesanjungschützentag teilnimmt, kann er selbst entscheiden. Die Frage stellt sich jedoch, ob solche Termine abrechnungsfähig sind“, erläutert er.

Wie konnte es zu der öffentlichen Eskalation kommen?

Doch wie konnte die Debatte um strittige Aufwandsentschädigungen derart eskalieren? Die Sozialdemokraten hatten sich, so ihr Fraktionsvorsitzender Andreas Lung, zunächst bewusst für eine interne Klärung der Sachlage entschieden.

„Aus meiner Sicht hätte es durchaus sachliche und legitime Gründe für eine hohe Anzahl von Terminen geben können. Kommunalpolitik ist komplex, und nicht jede auffällige Zahl ist automatisch Ausdruck eines Fehlverhaltens. Mir ging es daher nicht darum, vorschnell Verdächtigungen zu äußern oder öffentlich Druck aufzubauen“, erklärt er. Lung bemängelt eine ausreichende Offenheit, Transparenz und Einsicht von Seiten der Verwaltung und Ortsspitze.

„Eine öffentliche Eskalation wäre aus meiner Sicht nicht zwingend notwendig gewesen“, sagt er. Die Verantwortung für diese sieht Lung eindeutig im Verantwortungsbereich von Walter Kill. Dieser hatte das Thema in eine öffentliche Ratssitzung eingebracht.

„Wir haben uns zu dritt dazu entschieden, das Thema öffentlich zu machen, weil wir nichts zu verbergen haben“ so der Bürgermeister.

Das Verhalten der Verwaltung im Zuge dieser Sitzung kritisiert Andreas Lung scharf und nennt einen ganz klaren Grund, der aus seiner Sicht zur Eskalation des Sachverhaltes geführt habe:

„Das Verhalten der Verwaltung in einer nur 30 minütigen Sequenz, in der es ihr gelungen ist, gleich drei Dinge gleichzeitig zu tun: zu drohen, zu beleidigen und nachweislich falsche Aussagen zu treffen.“

Er sei in einer politischen Auseinandersetzung belastbar und verfüge über ein „breites Kreuz“. Persönliche Angriffe halte er bis zu einem gewissen Maße aus.

„Was jedoch nicht hinnehmbar ist, ist das bewusste Irreführen von Bürgerinnen und Bürgern“, betont er.

„Ab diesem Punkt ging es nicht mehr nur um interne Abläufe oder formale Fragen der Abrechnung, sondern um politische Glaubwürdigkeit, Fairness und den Umgang mit der Öffentlichkeit. Wenn Bürgerinnen und Bürger falsch informiert werden, ist eine rein interne Klärung nicht mehr ausreichend – und das ist mit mir schlicht nicht zu machen.“

Wie geht es jetzt weiter in der Ortsgemeinde Kruft?

Mit Blick auf das nahende Ende seiner siebenjährigen Amtszeit hat Walter Kill vor allem eines vor Augen: „Ich freue mich, wenn ich meine Gesundheit wieder habe und meine Kraft meiner Familie widmen kann“.

Doch auch wenn er mit Ablauf das Monats sein Amt niederlegt, bleiben Walter Kill und die erhobenen Vorwürfe und offenen Fragen weiterhin Thema in der Ortsgemeinde – bis diese vollständig geklärt werden können.

Dies soll auch mithilfe der Kommunalaufsicht und den Antikorruptionsbeauftragten geschehen. Am gestrigen Mittwoch, 15. April wurde Andreas Lung, wie er formuliert „offenbar auf dringenden Hinweis der Kommunalaufsicht – die vollständige Abrechnungsliste übergeben. Diese wird nun innerhalb der Fraktion sorgfältig ausgewertet. Erst auf dieser Grundlage kann entschieden werden, welche weiteren Schritte gegebenenfalls erforderlich sind“.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende hatte bereits vor Ostern ein Gespräch mit der Kommunalaufsicht geführt und betont in Bezug auf dieses:

„Entscheidend ist aus meiner Sicht nicht, was politisch vermutet wird, sondern was faktenbasiert festgestellt wird. Für uns steht daher im Vordergrund, dass die Abrechnungspraxis nachvollziehbar und vollständig geprüft wird, die rechtlichen Grundlagen sauber bewertet werden und mögliche strukturelle oder organisatorische Defizite benannt werden, unabhängig von einzelnen Personen.“

In genau dieser Funktion sieht Lung die Aufgabe der Kommunalaufsicht und Antikorruptionsbeauftragter: „Transparenz herzustellen, Vertrauen wieder aufzubauen und gegebenenfalls Konsequenzen auf einer sachlichen Grundlage zu ermöglichen.“

Neben der rechtlichen Bewertung sei dem Sozialdemokraten jedoch auch noch wichtig festzuhalten: „Selbst wenn sich alle Abrechnungen formal als rechtlich zulässig erweisen sollten, bleiben aus meiner Sicht erhebliche moralische und politische Zweifel bestehen.“

Werden die Vorwürfe gegen Walter Kill Thema in der nächsten Ortsgemeinderatssitzung?

Wie will der Ortsgemeinderat nach einer solchen politischen Eskalation dafür sorgen, dass die Debatte sachlich geführt und das Vertrauen der Bürger und Bürgerinnen in die Kommunalpolitik nicht nachhaltig beschädigt wird? Andreas Lung hat dazu eine klare Meinung:

„Mir ist wichtig, dass diese Debatte nachvollziehbar geführt wird. Vertrauen entsteht aus meiner Sicht nicht dadurch, Fragen zu vermeiden, sondern dadurch, verantwortungsvoll und transparent mit ihnen umzugehen.“

Er achte darauf, öffentlich ehrlich und verständlich zu bleiben. Die Bürgerinnen und Bürgen hätten ein Recht darauf, dass mit öffentlichen Geldern sorgfältig umgegangen würde.

„Ich bin überzeugt: Sachliche Aufklärung stärkt das Vertrauen, Intransparenz schadet ihm. Auch wenn derzeit noch nicht alle Fragen abschließend geklärt sind – sprichwörtlich ist das Ende der Fahnenstange offenbar noch nicht erreicht –, haben wir fraktionsintern vereinbart, die laufenden Prüfungen abzuwarten. Für die aktuelle Ratssitzung sehen wir daher zunächst keinen weiteren Gesprächs- oder Diskussionsbedarf zur Thematik“, erklärt Lung.

Somit bleibt es erst einmal abzuwarten, welche Ergebnisse die weitere Prüfung der Abrechnungen ergibt und welche Konsequenzen sich gegebenenfalls daraus ergeben.

RRO