FDP Grafschaft
Projekt Frankensiedlung ist beendet
Ringen. Projekt Frankensiedlung ist beendet. So könnte man es nach Ansicht der FDP-Fraktion im Grafschafter Gemeinderat kurz umschreiben. Wiederholt hatte sich der Verein nicht an Absprachen gehalten, Termine verstreichen und geforderte Unterlagen nicht oder nur unvollständig vorgelegt. Dies hatte der Fraktionsvorsitzende der FDP, Wolfgang Reuß, bereits in seiner Rede vor dem Gemeinderat am 10.12.2020 ausgeführt. Letztendlich wurden seine dargelegten Fakten, die zu großem Unmut bis hin zu beleidigenden Äußerungen aus dem Umfeld des Vereines in den sozialen Netzwerken führten, nun wiederholt bestätigt.
Wie die Verwaltung durch Bürgermeister Achim Juchem dem Gemeinderat am 4. Februar mitteilte, wurden erst am 1. Februar eine Flut von Unterlagen per Mail eingereicht . Selbst nach einer groben Sichtung durch die Verwaltung stand bereits am Sitzungstag fest, dass die geforderten Unterlagen wieder nicht vollständig waren und andere gänzlich fehlten. Nach Ansicht der FDP Grafschaft war eine der wichtigsten Fragen in diesem Verfahren, die Notwendigkeit einer Linksabbiegerspur für den vorgeschlagenen Parkplatzstandort, noch nicht mal ansatzweise mit dem Landesbetrieb Mobilität geklärt.
Die FDP-Fraktion geht davon aus, dass der nächste Bauausschuss oder Gemeinderat eine Gesamtübersicht der Auswertung von der Verwaltung erhält und der vorliegende Ratsbeschluss vom 10.12.2020 danach in vollem Umfang umgesetzt wird.
Pressemitteilung
Wolfgang Reuß
Fraktionsvorsitzender
FDP-Grafschaft
Richtigstellung zu den von der FDP verbreiteten Unwahrheiten:
das Projekt Frankensiedlung ist selbstverständlich NICHT beendet!
es ist unglaublich, was die FDP hier abzieht!
Hier wird mit allen Mitteln versucht, ein der FDP unliebsames Projekt zu verhindern; dazu scheut die FDP auch nicht vor offensichtlichen Falschbehauptungen und Tatsachenverdrehungen zurück!
Zum Hintergrund:
Seit Jahren tut sich die FDP als Gegner des Projekts Frankensiedlung Nithrindorp hervor und wirft zu diesem Zweck regelmäßig diffuse Vorwürfe in den Raum - freilich, ohne diese jemals zu belegen.
Aktuell behauptet die FDP fälschlicherweise, dass der Verein Frankensiedlung Nithrindorp e.V. „geforderte Unterlagen nicht vollständig oder nicht fristgerecht eingereicht hätte.“
Wir stellen fest: Der Verein hat sämtliche geforderten Unterlagen fristgerecht zum 01. Februar 2021 eingereicht. Das in der Dezembersitzung des Gemeinderats festgelegte Ultimatum wurde damit erfüllt.
Das Projekt ist erst beendet, wenn der Verein es für beendet erklärt und nicht, weil die FDP das gerne so hätte! Momentan hat der Verein wieder viele neue Anmeldungen für das SOLAWI Projekt. Als anerkannter Träger der Jugendhilfe kooperiert der Verein u. a. mit der Aktion Mensch und organisiert auch in diesem Jahr wieder Kinderfreizeiten und Generationentreffs. Als Schatzmeisterin des Vereins kann ich versichern, dass wir nicht vorhaben, dieses tolle Projekt aufzugeben oder zu beenden.