Ringen. Projekt Frankensiedlung ist beendet. So könnte man es nach Ansicht der FDP-Fraktion im Grafschafter Gemeinderat kurz umschreiben. Wiederholt hatte sich der Verein nicht an Absprachen gehalten, Termine verstreichen und geforderte Unterlagen nicht oder nur unvollständig vorgelegt. Dies hatte der Fraktionsvorsitzende der FDP, Wolfgang Reuß, bereits in seiner Rede vor dem Gemeinderat am 10.12.2020 ausgeführt. Letztendlich wurden seine dargelegten Fakten, die zu großem Unmut bis hin zu beleidigenden Äußerungen aus dem Umfeld des Vereines in den sozialen Netzwerken führten, nun wiederholt bestätigt.

Wie die Verwaltung durch Bürgermeister Achim Juchem dem Gemeinderat am 4. Februar mitteilte, wurden erst am 1. Februar eine Flut von Unterlagen per Mail eingereicht . Selbst nach einer groben Sichtung durch die Verwaltung stand bereits am Sitzungstag fest, dass die geforderten Unterlagen wieder nicht vollständig waren und andere gänzlich fehlten. Nach Ansicht der FDP Grafschaft war eine der wichtigsten Fragen in diesem Verfahren, die Notwendigkeit einer Linksabbiegerspur für den vorgeschlagenen Parkplatzstandort, noch nicht mal ansatzweise mit dem Landesbetrieb Mobilität geklärt.

Die FDP-Fraktion geht davon aus, dass der nächste Bauausschuss oder Gemeinderat eine Gesamtübersicht der Auswertung von der Verwaltung erhält und der vorliegende Ratsbeschluss vom 10.12.2020 danach in vollem Umfang umgesetzt wird.

Pressemitteilung

Wolfgang Reuß

Fraktionsvorsitzender

FDP-Grafschaft